Antrag

ARD hat Milliarden-Mehrbedarf bis 2020: Steigt der Rundfunkbeitrag?

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk­anstalten haben ihren Finanzbedarf für die nächste Periode eingereicht. Während das ZDF den Bedarf bis 2020 decken kann, hat die ARD einen Mehr­bedarf in Milliarden­höhe angemeldet. Dies könnte eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags bedeuten.
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ARD und ZDF reichen Anträge für Finanzbedarf einARD und ZDF reichen Anträge für Finanzbedarf ein Die ARD und das ZDF haben ihre Finanzbedarf für den Zeitraum von 2017 bis 2020 vorgelegt. Im Abstand von zwei Jahren haben die öffentlich-rechtlichen Sender die Möglichkeit, einen Antrag bei der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunk­anstalten) einzureichen. Dies ist im Rundfunk­finanzierungs­staatsvertrag festgelegt.

Die zuständige Kommission wird im nächsten Schritt den Antrag der Rundfunk­anstalten prüfen und dann die Höhe des Rundfunk­beitrags entsprechend berechnen. Danach müssen die Landes­regierungen und die Landes­parlamente auf dieser Grundlage eine Entscheidung treffen. Erst am 1. April wurde der Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro auf 17,50 Euro pro Wohnung gesenkt.

ARD meldet Milliarden-Bedarf bis 2020 an

Während der vom ZDF angemeldete Finanzbedarf ohne eine Erhöhung der GEZ-Kosten gedeckt wäre, sofern man auf die gebildeten Sonder­rücklagen aus den Beitragsmehrerträgen zugreifen würde, sieht es bei der ARD anders aus. So hat die ARD trotz der Einrechnung der Beitragsrücklagen einen ungedeckten Finanzbedarf von rund 99 Millionen Euro im Jahr im Antrag angegeben. Doch was soll für diesen hohen Finanzbedarf der Grund sein? Hier gibt die ARD an, dass der Mehrbedarf durch die Weiterentwicklung von DAB+ und DVB-T2, die Digitalisierung der Archive sowie durch allgemeine Preis­steigerungen entstehe.

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor betont: "Mit den Mehreinnahmen durch das neue Finanzierungs­modell konnte der monatliche Beitrag gesenkt werden. Gute Programme kosten Geld, deswegen brauchen wir für die kommende Beitrags­periode ab 2017 einen Ausgleich für Preis­steigerungen."

Der Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates Kurt Beck meint: "Der Verwaltungsrat begrüßt und unterstützt das ZDF in seinen sehr nachhaltigen Anstrengungen, den Finanzbedarf für die kommende Periode ohne eine Beitrags­erhöhung zu decken."

Bis voraussichtlich 2016 wird die Prüfung durch die KEF dauern. Ob es eine Erhöhung des Rundfunk­beitrags geben wird steht noch lange nicht fest, ist aber durch den enormen Mehrbedarf der ARD nicht auszuschließen. Immerhin hat es seit 2009 keine Erhöhung der Rundfunk-Gebühren mehr gegeben.

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