Xiaomi

US-Regierung nimmt Xiaomi von schwarzer Liste

Der chine­sische Smart­phone-Hersteller Xiaomi landete in der Amts­zeit von Donald Trump auf einer schwarzen Liste. Nun wird die Maßnahme unter der dem neuen US-Präsi­denten Joe Biden gekippt.

Die US-Regie­rung nimmt den chine­sischen Smart­phone-Anbieter Xiaomi von einer schwarzen Liste und macht damit einen Schritt aus der Amts­zeit von Donald Trump rück­gängig. Mit den im Januar verhängten Sank­tionen sollte unter anderem ameri­kani­schen Inves­toren verboten werden, Xiaomi-Aktien zu kaufen.

Im März hatte aber ein US-Richter die Straf­maß­nahmen per einst­wei­liger Verfü­gung ausge­setzt. Jetzt erklärte sich das US-Vertei­digungs­minis­terium bereit, sie komplett zurück­zunehmen. Mit Xiaomi solle bis zum 20. Mai eine Eini­gung ausge­arbeitet werden, hieß es in Gerichts­unter­lagen von gestern.

Trump-Sank­tionen gekippt

Xiaomi ist ein etablierter Smartphone-Hersteller, bald auch mit Foldable (im Bild: Mi Mix Fold) Xiaomi ist ein etablierter Smartphone-Hersteller, bald auch mit Foldable (im Bild: Mi Mix Fold)
Bild: Xiaomi
Es sind die ersten Sank­tionen der Trump-Regie­rung gegen ein chine­sisches Unter­nehmen, die unter dem neuen Präsi­denten Joe Biden gekippt werden. Beson­dere Aufmerk­sam­keit gilt den Maßnahmen gegen die Video-App Tiktok, den Chat­dienst WeChat und den Tele­kom­muni­kations-Riesen Huawei. Bidens Regie­rung hatte eine Prüfung der China-Maßnahmen von Trump ange­kün­digt.

Der Richter in Washington hatte im März erheb­liche Zweifel an der Recht­mäßig­keit des Vorge­hens gegen Xiaomi geäu­ßert. Das Minis­terium habe sie nicht ange­messen begründet und seine Voll­machten über­schritten. In einer pein­lichen Panne sei auch die Rechts­vor­schrift, auf der das Vorgehen fußt, falsch zitiert worden. "Diese Fehler schaffen kein Vertrauen in die Gründ­lich­keit der Entschei­dungs­fin­dung" der Behörde, schrieb der Richter.

Am härtesten traf es Huawei

Das Vertei­digungs­minis­terium hatte Xiaomi noch kurz vor dem Ende der Amts­zeit von Präsi­dent Trump Verbin­dungen zum chine­sischen Militär vorge­worfen. Xiaomi weist die Anschul­digungen zurück und zog vor Gericht.

Trumps Regie­rung verschärfte einen Handels­kon­flikt mit China und ging auch gegen diverse chine­sische Unter­nehmen vor. Am härtesten traf es dabei Huawei. Der Netz­werk-Ausrüster und Smart­phone-Anbieter verlor den Zugang zu ameri­kani­scher Tech­nologie - wegen des Vorwurfs, die chine­sische Regie­rung könne ihn zur weit­rei­chenden Koope­ration zwingen. Huawei weist dies zurück. Xiaomi profi­tierte im Smart­phone-Geschäft von Huaweis Problemen.

Xiaomi wird seinen Kamera-Giganten Mi 11 Ultra in Kürze nach Deutsch­land bringen.

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