ITA Expansion

Freihandel für High Tech: Werden Smartphones billiger?

Die WTO hat die Weichen für das bisher größte globale Freihandelsabkommen für IT-Produkte gestellt, mit dem Zölle künftig wegfallen sollen. Smartphones und Computer könnten dadurch billiger werden.
Von dpa / Marie-Anne Winter
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Für IT-Produkte wie Smartphones oder PCs sollen künftig keine Zollabgaben mehr erhoben werden.Für IT-Produkte wie Smartphones oder PCs sollen künftig keine Zollabgaben mehr erhoben werden. Nach zähem Ringen ist es der Welthandelsorganisation (WTO) gelungen, die Weichen zum Abschluss des bislang größten globalen Freihandelsabkommens für IT-Produkte zu stellen. Die Zölle auf etliche High-Tech-Produkte - von Smartphones bis zu MRT-Geräten in der medizinischen Diagnostik - sollen wegfallen. Durch die geplante Erweiterung des "Information Technology Agreement" (ITA) könnten im weltweiten grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der ein jährliches Gesamtvolumen von rund einer Billion Euro hat, nach Expertenschätzungen Hunderte Millionen Euro an Zollabgaben eingespart werden. Die ITA Expansion ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren.

Werden Mobiltelefone oder Laptops billiger?

Bei dem Abkommen geht es zwar nicht um die Preisgestaltung, doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Unternehmen beziehungsweise Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an die Verbraucher weitergegeben werden.

Ein erstes Abkommen über den Handel mit Informationstechnologie wurde bereits 1997 geschlossen. Über ITA wird seit 2002 verhandelt. Es handelt sich zwar um ein Erweiterungsabkommen, allerdings wird der Umfang des alten ITA dadurch vervielfacht: Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar: Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Recorder und die Fernseher waren große Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen auf Null sinken.

Ab wann kann damit gerechnet werden?

Wenn alles nach Plan läuft, soll das von den Handelsdiplomaten in Genf im Grundsatz vereinbarte Abkommen bei der Welthandelskonferenz Mitte Dezember in Nairobi von den Wirtschaftsministern der beteiligten Staaten unterzeichnet werden. In Kraft treten soll es dann schrittweise ab Mitte 2016.

An den Verhandlungen haben rund 80 WTO-Staaten teilgenommen. Diese repräsentieren 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie. 54 Staaten - darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder - sind direkt Vertragsparteien. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren - dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.

Wie kam der Deal zustande?

Vor allem die konkurrierenden IT-Riesen USA und China haben lange gestritten. Vor allem über bestimmte Produkte, bei denen man sich gegenseitig keine Handelsvorteile gönnen wollte. Im Herbst vergangenen Jahres gab es dann eine Einigung. Washington hat einige von Peking geforderte Ausnahmen und Fristen akzeptiert.

Staatliche Einnahmen durch Zölle werden teils beträchtlich sinken. Das kann schmerzlich sein. Und so manches Unternehmen wird seine Wettbewerbsfähigkeit stärken müssen. Andererseits rechnen WTO-Experten damit, dass Kostensenkungen das Wachstum im IT-Sektor weltweit ankurbeln und damit auch neue Arbeitsplätze entstehen.

Wer profitiert besonders?

Technologie-Riesen wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk oder Intel stellen besonders viele der künftig zollbefreiten Produkte her. Aber auch kleine Unternehmen - etwa Zulieferer oder Software-Entwickler, oft in ärmeren Ländern - hoffen auf Wachstumschancen.

Allerdings tummeln sich auf dem IT-Weltmarkt sich sehr viele Konkurrenten und zugleich spielen nationale Wirtschaftsinteressen eine große Rolle. Taiwan zum Beispiel, das im IT-Bereich mit der mächtigen Volksrepublik China einen Riesenkonkurrenten vor seiner Haustür hat, wünscht sich Ausnahmeregeln bei einigen Fällen, darunter längere Übergangsfristen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo ist aber zuversichtlich, dass für noch bestehende Detailprobleme bis zur Welthandelskonferenz einvernehmliche Lösungen gefunden werden.

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