Forderung

Zehnter Geburtstag von Wikipedia: Grüne fordern freies Internet

Vorstandsmitglied Spitz: Urheberrecht soll an das digitale Zeitalter angepasst werden
Von Marc Kessler
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Die Grünen haben sich zum zehnten Geburtstags des Online-Lexikons Wikipedia dafür ausgesprochen, das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen. "Projekte wie die Wikipedia leben von einem freien Internet", erklärte das Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz in der Online-Ausgabe des Handelsblatts. "Ein restriktives Urheberrecht oder das Ende der Netzneutralität würden den Zugang zur Wikipedia und vielen anderen Projekten möglicherweise beschneiden und ihre Arbeit erschweren." Stattdessen gelte es, "eine Politik voranzubringen, die freies Wissen stärkt, allen voran durch ein modernes Urheberrecht für das digitale Zeitalter".

Bedrohung von Wikipedia durch Leistungsschutzrecht?

Malte Spitz sprach von einer Bedrohung der Wikipedia durch Meinungszensur, die hierzulande durch das so genannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage noch verstärkt werde. "Das Leistungsschutzrecht kann Quellen und Verweise versiegen lassen", schreibt der Grünen-Politiker. Eine fehlende Netzneutralität könne zudem die Wikipedia an den "Rand der Wahrnehmbarkeit" drängen.

Malte SpitzGrünen-Vorstandsmitglied Malte Spitz
fordert ein freies Internet
Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verleger Texte von Zeitungen im Internet für die Endnutzer zwar kostenlos halten, Nachrichtensammeldienste wie Google sollen jedoch dafür zahlen. Der Grundsatz der Netzneutralität besagt, dass Datenpakete, also beispielsweise Texte, Bilder oder Onlinevideos, gleichberechtigt behandelt werden, egal woher sie stammen und zu welchem Dienst sie gehören. Unter Betreibern von Datennetzen gibt es allerdings Bestrebungen, die Netzneutralität einzuschränken. Sie wollen bestimmte Dienste schneller transportieren und sich das zusätzlich bezahlen lassen. Oder sie wollen bestimmte Dienste oder Inhalte in ihren Netzen ganz blockieren.

Mittlerweile hat sich auch die EU-Kommission des Themas angenommen und will die Netzneutralität im Rahmen ihrer Digitalen Agenda regeln. "Ich bin entschlossen, das Internet offen und neutral zu halten. Die Verbraucher sollen Zugang zu allen Inhalten haben, die sie wollen", sagte EU-Kommissarin Neelie Kroes im November vergangenen Jahres.

Spitz verlangt in diesem Zusammenhang auch ein Umdenken in öffentlichen Institutionen, um Wissen von staatlichen Stellen der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Konkret nannte der Grünen-Politiker Medienarchive, Satellitenaufnahmen oder Forschungsdaten, die von Wikipedia archiviert und für jedermann zugänglich gemacht werden sollten. "Das Kooperationsprojekt mit dem Bundesarchiv, historische Bilder digital der Allgemeinheit bereitzustellen, war auf diesem Weg ein erster Erfolg", schreibt Malte Spitz.

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