Social Media

WeChat: Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung

Die US-Regie­rung warnt, dass chine­sische Behörden über den Social-Media-Dienst WeChat Zugriff auf Daten von Ameri­kanern bekommen könnten. Eine Rich­terin in Kali­for­nien setzte die Sank­tionen der US-Regie­rung gestern mit einer einst­wei­ligen Verfü­gung aus.

App-Logo der chinesischen Social-Media-Plattform "WeChat" App-Logo der chinesischen Social-Media-Plattform "WeChat"
Bild: picture alliance/-/kyodo/dpa
Die chine­sische Kommu­nika­tions-App WeChat wird vorerst für ameri­kani­sche Nutzer verfügbar bleiben. Eine Rich­terin in Kali­for­nien setzte die Sank­tionen der US-Regie­rung gestern mit einer einst­wei­ligen Verfü­gung aus. Die App sollte ab heute aus den Down­load-Platt­formen in den USA verschwinden und auch den Groß­teil ihrer Funk­tio­nalität verlieren.

Einige Millionen Nutzer in den USA greifen zu WeChat, vor allem um mit Verwandten und Freunden in China in Kontakt zu bleiben. Die US-Regie­rung warnt, dass chine­sische Behörden über WeChat Zugriff auf Daten von Ameri­kanern bekommen könnten. Der Betreiber WeChat weist dies zurück.

Kläger: Es gebe keine ange­mes­sene Alter­native

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Die Rich­terin entschied nach einer Klage von WeChat-Nutzern gegen das Vorgehen der US-Regie­rung. Sie argu­men­tierte vor allem, dass der WeChat-Stopp den Nutzern eine zentrale Kommu­nika­tions­platt­form nehmen und damit ihr Verfas­sungs­recht auf Rede­frei­heit verletzen würde. Die Kläger hätten darge­legt, dass es keine ange­mes­sene Alter­native gebe.

Eine einst­wei­lige Verfü­gung sei gerecht­fer­tigt, weil der sofor­tige Schaden zu groß wäre, selbst wenn das Haupt­ver­fahren zu Gunsten von WeChat und der Nutzer ausgehen würde. Die Regie­rung habe sie hingegen nicht davon über­zeugen können, dass ein Komplett-Verbot der einzige Weg sei, um die Sicher­heits­bedenken auszu­räumen.

Die Zukunft der Video-App Tiktok in den USA ist offenbar gesi­chert. Die Down­load-Sperre wurde zunächst um eine Woche verschoben. Mehr zu dem Thema lesen Sie in einer weiteren News.

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