Kabelgebühren

Ende eines Rechtsstreits: ARTE einigt sich mit Vodafone

Was lange währt: Nun haben sich auch Voda­fone und der euro­päi­sche Kultur­kanal ARTE über die zukünf­tige Verbrei­tung des Programms im Kabel­netz des Düssel­dorfer Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­mens geei­nigt. Damit endet der seit neun Jahren andau­ernde Streit um die Zahlung von Einspei­se­ent­gelten.

Laukenmann Vodafone Einigung ARTE Einspeiseentgelte Andreas Laukenmann, Geschäftsführer für Privatkunden bei Vodafone Deutschland
Vodafone
Nachdem sich Voda­fone bereits mit ARD und ZDF sowie dem Deutsch­land­radio – wie berichtet – über die Verbrei­tung der jewei­ligen Programme im Kabel­netz geei­nigt hatte, standen nur noch die Verhand­lungen mit ARTE aus, die nun auch zu einem Abschluss gebracht wurden. Neben der Verbrei­tung des linearen Programms werden die Kabel­haus­halte von Voda­fone zukünftig auch digi­tale Zusatz­funk­tionen nutzen können, wie zum Beispiel „Instant Restart“, also das Zurück­springen an den Anfang einer bereits laufenden Sendung. Darüber hinaus erhalten die Kunden über die TV-Platt­form GigaTV Zugang zur ARTE-Media­thek. Da nach der Über­nahme von Unity­media noch Horizon-Boxen in den Wohn­zim­mern mancher Kabel­kunden stehen, wird derzeit geprüft, ob die ARTE-Media­thek auch auf die Horizon-Box kommt.

Laukenmann Vodafone Einigung ARTE Einspeiseentgelte Andreas Laukenmann, Geschäftsführer für Privatkunden bei Vodafone Deutschland
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Zwar ist nicht bekannt, ob ARTE weiterhin an Voda­fone Einspei­se­ent­gelte zahlt, aber da sowohl die ARD als auch das ZDF für die Einspei­sung ihrer Programme ins Kabel­netz an Voda­fone zahlen, liegt die Vermu­tung nahe, dass dies auch bei ARTE der Fall ist – zumal die bekannt­ge­ge­benen Verein­ba­rungen zu den jewei­ligen Part­ner­schaften nahezu iden­tisch sind. Die ARD einigte sich im Früh­jahr 2018 mit Unity­media und Voda­fone, das ZDF zunächst nur mit Voda­fone, später, im Herbst 2018, dann auch mit dem Kölner Kabel­netz­be­treiber, der inzwi­schen zu Voda­fone gehört. Ende 2019 been­dete auch das Deutsch­land­radio den Streit mit Voda­fone.

Histo­risch über­holte Zahlungen

„Für unsere Kunden ist die erzielte Eini­gung eine gute Nach­richt“, sagt Andreas Lauken­mann, Geschäfts­führer für Privat­kunden bei Voda­fone Deutsch­land. „ARTE bietet in seiner Media­thek eine viel­fäl­tige Auswahl span­nender Sendungen, hoch­wer­tiger Features und hörens­werter Konzerte.“ Ebenso zufrieden zeigt sich Markus Nievel­stein, Geschäfts­führer von ARTE Deutsch­land: „Auch wir freuen uns, dass sich durch diesen Vertrag der Kreis unserer Zuschauer erwei­tert und nicht nur unser hoch­wer­tiges Fern­seh­pro­gramm, sondern auch die viel­fäl­tigen digi­talen Ange­bote des Senders nun zahl­rei­chen Kabel­haus­halten zugäng­lich werden.“

Nievelstein ARTE Vodafone Einigung Einspeiseentgelte Markus Nievelstein, Geschäftsführer von ARTE Deutschland
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Vor neun Jahren kündigten ARD und ZDF die Einspei­se­ver­träge mit den über­re­gional tätigen Kabel­netz­be­trei­bern. Sie waren der Auffas­sung, dass Einspei­se­ent­gelte histo­risch über­holt seien, da ihre Programme inzwi­schen auch von klei­neren Kabel­netz­be­trei­bern und vor allem aber auch über das Internet verbreitet werden. Es folgten etliche Gerichts­ver­hand­lungen. 2017 entschied das Ober­lan­des­ge­richt Düssel­dorf, dass die gemein­same Vertrags­kün­di­gung von ARD und ZDF gegen das Kartell­recht verstieß, weshalb die Kündi­gung unwirksam ist.

Rechts­streit ging bis zum BGH

Nachdem sich ARD und ZDF mit Unity­media und Voda­fone einigten, ging der Streit zwischen den Kabel­netz­be­trei­bern und ARTE bzw. Deutsch­land­radio weiter. Das Deutsch­land­radio einigte sich Ende 2019 mit Voda­fone über die Verbrei­tung der Hörfunk­pro­gramme Deutsch­land­funk, Deutsch­land­funk Kultur und Deutsch­land­funk Nova. Zusätz­lich kam der digi­tale Sonder­kanal Doku­mente & Debatten hinzu. Der Streit mit ARTE endete erst vor dem Bundes­ge­richtshof, der Anfang 2020 entschied, dass auch der Kultur­kanal Einspei­se­ent­gelte zahlen muss, da auch dessen Vertrags­kün­di­gung unwirksam ist. Der BGH wies den Rechts­streit teil­weise an die Vorin­stanz zurück, die den Fall aber aufgrund der jetzt erfolgten Eini­gung ad acta legen kann.

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