Abgezockt

Fünf Millionen Opfer von Kostenfallen im Internet

Button-Lösung soll Abhilfe schaffen
Von Hans-Georg Kluge mit Material von dpa
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Nach wie vor sind Abofallen-Seiten im Internet für viele Verbraucher ein großes Ärgernis. Mittlerweile seien schätzungsweise fünf Millionen Bürger in eine solche Falle getappt. Die Verbraucherzentrale Thüringen meldet, dass im Jahr 2010 rund 3 000 Menschen das Beratungsangebot wahrgenommen hätten. "Das ist ein großer Teil unserer Beratungstätigkeit. Wir sind da kein Tal der Seeligen", sagte der Jurist der Verbraucherzentrale Thüringen, Ralf Reichertz, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Fünf Millionen bürder sind bereits in eine Kostenfalle getappt. Bald sollen neue gesetzliche Regelungen das Geschäft erschweren.Fünf Millionen bürder sind bereits in eine Kostenfalle getappt. Bald sollen neue gesetzliche Regelungen das Geschäft erschweren. Seit Jahren warnen Verbraucherschützer vor Kostenfallen im Internet. Dabei werden Nutzer auf geschickt gestalteten Seiten aufgefordert, Name und Adresse einzugeben - und schließen damit unwissentlich ein Abo ab. Hinweise auf die Kosten sind nur sehr versteckt zu lesen.

"Die Anbieter haben aus der Rechtsprechung gelernt. Heute sind die Preise nicht mehr in den AGBs versteckt. Aber die Seiten sind so gestaltet, dass von den Preisinfos abgelenkt wird", erklärte Reichertz. Nach Zahlen des Bundesjustizministeriums sind bundesweit schon mehr als fünf Millionen Verbraucher in eine solche Falle getappt.

Die Button-Lösung: Ein Hoffnungsschimmer

Der Thüringer Jurist setzt auf die sogenannte Button-Lösung, die zurzeit im Bundestag beraten wird. "Wir halten das für zwingend und dringend notwendig." Die Bundesregierung will es gesetzlich vorschreiben, dass Verbraucher klar über die Kosten eines Angebots informiert werden. "Wenn die Gesetzesänderung kommt, sind wir guter Hoffnung, dass dort Ruhe einkehrt", sagte Reichertz. "Was die Branche sich dann neu einfallen lässt, muss man sehen."

Das Bundesjustizministerium fasst das Ziel der Button-Lösung so zusammen: "Ein Vertrag kommt künftig nur zu Stande, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Der Button für die Bestellung muss gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern "zahlungspflichtig bestellen" beschriftet sein oder – wenn dies wie bei einem Gebot bei eBay oder einer vergleichbaren Internetauktionsplattform nicht zum Geschäftsmodell passt – mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung. Auch müssen Preis, Lieferkosten, Mindestlaufzeiten sowie wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung unmittelbar vor der Bestellung klar und verständlich angezeigt werden."

Die neue Verbraucherrechte-Richtlinie der EU, die Ende November 2011 verkündet wurde, beinhaltet auch eine Button-Lösung. Zwar haben die Mitgliedsstaaten bis zum 13. Juni 2014 Zeit, die neuen vorgaben aus Brüssel umzusetzen, Deutschland aber wird auf Betreiben der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Umsetzung beschleunigen. Noch im Januar wolle sie ein Gesetzespaket vorlegen, das Verbraucherrechte im Internet stärken soll.

So schützen Sie sich

Derweil rät Ralf Reichertz Verbrauchern, "ganz bewusst im Internet zu surfen [...] Sie sollten keine Angst haben, aber aufpassen." Gerade wenn persönliche Daten abgefragt werden, sollten Verbraucher misstrauisch sein.

Wenn eine Rechnung oder ein Mahnbescheid ins Haus flattert, sollten Betroffene in jedem Fall Widerspruch einlegen. "Man muss sich wehren", betonte Reichertz. "Manchmal schicken die auch einfach nur einen Mahnbescheid raus, um die Leute einzuschüchtern. Es ist dann fraglich, ob tatsächlich eine Klage folgt." Komme es aber zum Prozess, sei Vorsicht geboten: "Juristisch haben die es drauf."

Einen positiven Trend gebe es allerdings schon: Im vergangenen Jahr fragten etwas weniger Menschen bei der Thüringer Verbraucherzentrale um Rat zum Thema Internet-Abzocke. Die genaue Statistik stehe noch aus, doch die Zahl sei in der Tendenz leicht rückläufig, sagte Reichertz. Das wertete er auch als Resultat der Präventionsarbeit der Verbraucherschützer.

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