Stellungnahme

Vectoring: Ignoriert die BNetzA EU-Vorgaben zum Wettbewerb?

Wenn die Telekom exklusiv VDSL Vectoring ausbaut und den Mitbewerbern danach Zugang gewährt: Darf sie dafür eine derart hohe Miete verlangen wie geplant? Der VATM kritisiert die BNetzA dafür.
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Die Diskussionen um die Entscheidung der BNetzA zum VDSL-Vectoring reißen nicht ab. Immer wieder geht es dabei auch um die Frage, ob die Telekom den Wettbewerbern im Rahmen eines Vorleistungsprodukts zu akzeptablen Konditionen Zugang zu ihrem Netz gewährt und ob die Wettbewerbshüter darüber wachen.

Der Branchenverband VATM stellt in einer Mitteilung die These auf, dass der Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur "weitgehend" die Vorgaben aus Brüssel zu wettbewerbserhaltenden Vorleistungsprodukten ignoriert.

Sind die Vorleistungspreise für die Wettbewerber zu hoch?

Leerrohre für den BeitbandausbauLeerrohre für den Beitbandausbau Der von der BNetzA vorgelegte Entwurf ignoriere die "zentralen wettbewerbssichernden Vorgaben" der EU-Kommission weitestgehend. Aus Sicht des VATM ist es ein Eklat, dass die BNetzA erklärt, man sehe sich aufgrund laufender oder abgeschlossener älterer Regulierungsentscheidungen "gebunden" und könne die versprochenen Änderungen nicht vornehmen.

Die deutsche Regulierung ist laut dem Branchenverband "rückwärtsgerichtet" und verliert offenbar die "langfristigen Ziele des erforderlichen Umbaus zur Gigabit-Gesellschaft" aus den Augen. "Die neuen Entscheidungsentwürfe der Bundesnetzagentur zu den Vectoring-Vorleistungsprodukten, die als Ersatz für den Verlust der Entbündelung der Teilnehmeranschlussleitung den Unternehmen in den nächsten Jahren dienen sollen, bringen nicht die Qualität, die die Unternehmen und die Bürger brauchen. Und die Preise sind so hoch, dass sie im Markt nicht abgebildet werden können", beklagt VATM-Präsident Martin Witt.

Die vorgesehene Entgelthöhe mit Aufschlägen von 80 Prozent auf die Kosten der momentanen Miete für die "Letzte Meile" verfehlen laut dem VATM die Wettbewerbsvorgaben der EU-Kommission. Anbieter, die laut dem Verband bisher die TAL zu einem Einkaufspreis von 10 Euro pro Leitung und Monat beziehen konnten, sollen nun offenbar bis zu 18,56 Euro zahlen. Dabei könnten die Wettbewerber aber keinerlei entsprechende Einsparungen realisieren. Der VATM stellt die These auf, dass für die Unternehmen derartige Preissteigerungen im Markt "nicht kompensierbar" seien, vor allem wenn der Wettbewerber Bitstrom als reines Ersatzprodukt für die bislang genutzte TAL verwenden müsse.

VATM-Präsident Witt fordert darum: "Aufgrund der Tragweite und grundsätzlichen Bedeutung eines weitreichenden Vectoring-Monopols, muss die EU-Kommission darauf bestehen, dass die von ihr eingeforderten, elementar wettbewerbsschützenden Regeln durchgesetzt werden."

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