Gesprächsbedarf

Handelsstreit China & USA: Huawei bleibt auf schwarzer Liste

So langsam scheint sich in Washington und in Beijing die Erkenntnis durch­zusetzen, dass man mitein­ander klar­kommen sollte und muss. Zoll gegen Gegen­zoll ist auf die Dauer keine sinn­volle Option.
Von mit Material von dpa
AAA
Teilen (5)

Als das Unter­nehmen Google völlig über­raschend mitteilen musste, den Smart­phone-Hersteller Huawei nicht mehr mit Android belie­fern zu dürfen, war Beob­achtern eigent­lich schnell klar, dass diese "Anwei­sung" auf die Dauer keinen Bestand haben würde.

Rückweg an den Verhand­lungs­tisch

Produkte von Huawei sind gefragt und sorgen für Diskussionen. Die USA und China reden wieder miteinander.Produkte von Huawei sind gefragt und sorgen für Diskussionen. Die USA und China reden wieder miteinander. Und in der Tat. So ganz langsam kehren die USA und China wieder an den Verhand­lungs­tisch zurück. Dabei ist die Geschichte ambi­valent. Zum einen kann der Tele­kommu­nika­tions­ausrüster Huawei wieder auf Geschäfte mit US-Firmen hoffen, bleibt aber vorerst noch auf einer "schwarzen Liste". Wie geht es weiter?

Nach der Eini­gung von US-Präsi­dent Donald Trump und Chinas Staats- und Partei­chef Xi Jinping auf eine Wieder­aufnahme der Handels­gespräche am Rande des Gipfels der großen Indus­trie­nationen (G20) Ende Juni in Osaka in Japan tele­fonierten die Unter­händler beider Seiten am Diens­tagabend wieder mitein­ander, wie die amtliche chine­sische Nach­rich­tenagentur Xinhua berichtet.

Hoch­rangige Dele­gation

An dem Gespräch hätten Chinas Vize­premier Liu He und der US-Handels­beauf­tragte Robert Light­hizer sowie Finanz­minister Steven Mnuchin teil­genommen. Wann die Unter­händler wieder persön­lich zusam­mentreffen, blieb aber noch unklar. Nach Pres­sebe­richten soll eine neue Verhand­lungs­runde in diesem Monat in Peking geplant sein. Die ameri­kani­sche Seite habe aber deut­lich gemacht, dass sie keine Eile hat, sondern viel­mehr ein gutes Ergebnis für die USA sucht.

Nach dem Verspre­chen von Trump, den US-Unter­nehmen wieder Geschäfte mit Chinas Tele­komriesen Huawei zu erlauben, kündigte Handels­minister Wilbur Ross laut der Tages­eitung "New York Times" an, dass dafür Lizenzen vergeben werden sollen, "wo es keine Bedro­hung für die natio­nale Sicher­heit" bestehe. Und weiter: "Wir öffnen es für eine begrenzte Zeit." Doch werde der führende Netz­werk­ausrüster und zweit­größte Smart­phone-Hersteller der Welt weiter "aus Sicher­heits­gründen auf einer schwarzen Liste bleiben".

Die Lösung: Lizenzen

Ausge­stattet mit diesen Lizenzen werden die großen ameri­kani­sche Chip­hersteller wie Qual­comm oder Intel und auch Google voraus­sicht­lich wieder an Huawei liefern können. Somit könnte auch wieder die Versor­gung der Huawei-Smart­phones mit neuen Versionen des Android-Betriebs­systems gesi­chert werden, was Verbrau­cher in Deutsch­land und anderswo schwer verun­sichert hatte. Wann die Lizenzen "neu" vergeben werden und welche Tech­nologie dann wirk­lich gelie­fert werden darf, muss sich aber noch zeigen. Es ist nicht unwahr­schein­lich, dass dabei "sehr prag­matisch" vorge­gangen wid.

Die beiden größten Volks­wirt­schaften liefern sich seit einem Jahr einen erbit­terten Handels­krieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst und auch der globalen Konjunktur schadet. Auslöser war die Verär­gerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA expor­tiert als umge­kehrt. Er fordert eine Besei­tigung von Markt­schranken, kriti­siert die Verlet­zung von Urhe­berrechten, zwangs­weisen Tech­nolo­gietransfer und staat­liche Subven­tionen.

Zoll um Zoll - erst einmal verschoben

Seitdem hat Trump die Hälfte aller Importe aus China mit Sonder­zöllen in Höhe von 25 Prozent über­zogen. China reagierte logi­scher­weise mit Gegen­zöllen. Bei dem Gipfel-Treffen mit Xi Jinping am 29. Juni in Osaka sagte Trump aber zu, eine geplante Auswei­tung dieser Sonder­zölle vorerst zu verschieben. Ursprüng­lich hatte der US-Präsi­dent damit gedroht, diese Sonder­abgaben auf die rest­lichen China-Einfuhren im Wert von rund 300 Milli­arden US-Dollar auszu­weiten. Im Raum standen dabei Zölle in Höhe von 10 bis 25 Prozent.

China noch skep­tisch

Nachdem Trump in Osaka bekannt gegeben hatte, dass China im großen Stil land­wirt­schaft­liche Produkte in den USA kaufen werde, zögert die Führung in Peking aber noch mit der Erfül­lung des Verspre­chens. Offenbar werden die Käufe vom Verlauf der Verhand­lungen abhängig gemacht, wie aus Kommen­taren in Staats­medien hervor­geht. Viel hänge auch davon ab, wie die USA mit den Liefe­rungen an Huawei umgingen, sagte eine Quelle der Hong­konger Zeitung „South China Morning Post“.

Chance für Vernunft?

Vermut­lich dämmert den Stra­tegen im weißen Haus so langsam, dass sie sich mit diesen Aktionen selbst keinen Gefallen tun. Google wird der Washing­toner Regie­rung klar gemacht haben, dass ein neues Betriebs­system für Smart­phones (dessen Name "HongMeng" oder "Ark OS" heissen soll), die Markt­anteile und Chancen von Google stark beein­träch­tigen könnte. Falls Ark OS am Ende preis­werter als Google zu haben sein sollte und wenn sich die Sicher­heits­fragen (wer "liest mit" ?) zufrie­denstel­lend klären lassen und wenn für Android geschrie­bene Soft­ware auch auf Ark OS stabil laufen sollte, brächte das Bele­bung in den Markt.

Teilen (5)

Mehr zum Thema Wirtschaft