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Urteil: Instagram hat Info-Pflicht bei Fake-Account

Werden auf Social Media Persön­lich­keits­rechte verletzt, müssen Platt­form­betreiber handeln. Mit dem Sperren des jewei­ligen Accounts allein ist es aber nicht getan, wie ein Urteil zeigt.
Von dpa /

Urteil zu Fake-Accounts auf Instagram Urteil zu Fake-Accounts auf Instagram
picture alliance/dpa
Soziale Netz­werke sind verpflichtet, die zu einem Konto gehö­renden Kontakt­infor­mationen heraus­zugeben, wenn über das Konto Persön­lich­keits­rechte straf­recht­lich rele­vant verletzt worden sind. Das geht aus einem Urteil (Az.: 9 Wx 23/21) des Schleswig-Holstei­nischen Ober­lan­des­gerichts hervor, auf das der Deut­sche Anwalt­verein (DAV) hinweist.

In dem Fall hatten Unbe­kannte ein Konto auf Insta­gram eröffnet. Und zwar mit einem Nutzer­namen, der den Vornamen der späteren Klägerin enthielt sowie die Angabe "wurde gehackt". Dort wurden Fotos hoch­geladen, die die nur mit Unter­wäsche beklei­dete junge Frau zeigten, aller­dings mit einem durch ein Smart­phone verdecktem Gesicht. Die Beschrei­bungen zu den Beiträgen erweckten den Eindruck, dass die Frau an einer Viel­zahl sexu­eller Kontakte inter­essiert sei.

Sper­rung ja, Kontakt­daten nein?

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Nachdem die Frau von anderen Nutze­rinnen und Nutzern erkannt und auf die Insta­gram-Beiträge hin ange­spro­chen worden war, meldete sie den Fake-Account bei Insta­gram und forderte zugleich die Heraus­gabe der zum Konto gehö­renden Kontakt­infor­mationen. Daraufhin sperrte Insta­gram zwar das Konto, lehnte aber eine Auskunft über die gefor­derten Daten ab.

Im folgenden Rechts­streit bekam Insta­gram vor dem Land­gericht zunächst Recht. Das Ober­lan­des­gericht entschied dann aber im Sinne der Klägerin: Insta­gram müsse den Namen, die E-Mail-Adresse und die Tele­fon­nummer, die zum Konto gehören, heraus­geben.

Absolut geschützte Rechte verletzt

Die Klägerin habe gegen­über Insta­gram als Platt­form­betreiber einen solchen Auskunfts­anspruch. Die Infor­mationen seien zur Durch­set­zung zivil­recht­licher Ansprüche wegen der Verlet­zung absolut geschützter Rechte aufgrund rechts­wid­riger Inhalte erfor­der­lich.

Durch das Erstellen des Fake-Accounts und das Hoch­laden der Fotos nebst Kommen­taren werde "der soziale Geltungs­wert der Antrag­stel­lerin gemin­dert". Dies stelle eine Belei­digung dar. Um ihre Rechte gegen­über den unbe­kannten Erstel­lerinnen oder Erstel­lern zivil­recht­lich geltend machen zu können, sei die Klägerin auf die Auskunft des Platt­form­betrei­bers ange­wiesen.

Die digi­tale Paral­lel­welt Meta­verse soll sich auch zu einem gigan­tischen Handels­platz für digi­tale Güter entwi­ckeln. Die dabei einge­setzte Technik NFT wird im Meta-Konzern nun bei Insta­gram mit einer kleinen Gruppe von Influ­encern aus den USA getestet.

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