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Urheberrechtsabgabe: 43,74 Euro für eine Festplatte?

Von Steffen Herget
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Was in Deutschland die GEMA ist, ist in Österreich auf insgesamt sieben Gesellschaften verteilt: die Verwertungsgesellschaften für Urheberrechte. Während in Deutschland Abgaben auf Computer erhoben werden und die Höhe der Zahlungen von dem Vorhanden-sein eines optischen Laufwerkes abhängt, soll in der Alpenrepublik ab Oktober für Festplatten gezahlt werden. Ob die einseitige Ankündigung der Verwertungsgesellschaften allerdings von Dauer sein wird, ist zweifelhaft: schon zwei Mal, 2005 und 2009, hatte der Oberste Gerichtshof im Justizplalast in Wien solche und ähnliche Abgaben abgelehnt.

Bis zu 43,74 Euro pro Festplatte gefordert

Festplatte Österreich Urheberrechtsabgabe GEMA Dabei haben sich, wie die Kollegen von heise berichten, die Gesellschaften Austro Mechana, Literar-Mechana, LSG, VAM, VBK, VDFS und VGR gleich so einiges vorgenommen und wollen sich nicht mit Kleinigkeiten zufrieden geben. Mit der so genannten "Leerkassettenvergütung" sollen für eine "normale" Festplatte bis 500 GB Speicherplatz 21,60 Euro und für "Multimedia-Festplatten" über 750 GB stolze 43,74 Euro verlangt werden - pro Datenträger wohlgemerkt! Als Multimedia-Festplatten gelten solche Datenträger, die ohne Computer benutzt werden können und eigene Bedienelemente haben, also etwa Streaming- oder Netzwerk-Platten. Der Hintergrund hinter der gewünschten Abgabe ist einmal mehr die Meinung der Rechteverwerter, dass mit Festplatten massenhaft illegale Kopien von geschützten Inhalten angefertigt werden. Noch 2005 hatte der Oberste Gerichtshof in Österreich befunden, dass Festplatten zu einem gewichtigen Teil für andere Aufgaben genutzt werden und daher nicht unter diese Abgabe fallen. Nun argumentieren die österreichischen Rechteverwerter, dass sich die Gewohnheiten der Nutzer geändert haben und immer mehr Kopien illegaler Inhalte in den Haushalten kursieren würden. Die österreichische Wirtschaftskammer befürchtet Kosten von bis zu 30 Millionen Euro jährlich für die dortigen IT-Händler.

In Deutschland sind die Preise niedriger

Hierzulande wurde im Januar eine allgemeine Urheberrechtsabgabe auf Computer beschlossen, wie bereits erwähnt nach dem Kriterium "optisches Laufwerk" gestaffelt. Die Preise sind dabei in Deutschland aber deutlich niedriger, zwischen 15,19 Euro und 17,06 Euro werden pro Gerät fällig. An den Endpreisen beim Verbraucher war bis dato keine große Steigerung erkennbar. Bleibt zu hoffen, dass sich die GEMA das Modell in Österreich nicht zum Vorbild macht und Hersteller, Händler und Kunden hierzulande noch mehr zur Kasse bitten will.

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