MELDUNG

Zahl von Internetsperren durch Regierungen steigt

Die Unesco hat in einem aktuellen Bericht vor einer wachsenden Zahl von Internetsperren durch Regierungen gewarnt.
Von dpa / Paol Hergert
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Unesco Hauptquartier in ParisUnesco Hauptquartier in Paris Die Unesco hat in einem aktuellen Bericht vor einer wachsenden Zahl von Internet­sperren durch Regierungen gewarnt. Weltweit sei es in diesem Jahr bislang zu 61 solcher Netz­blockaden gekommen, mehr als dreimal soviel wie vor zwei Jahren, heißt es in einem Papier der UN-Kultur­organisation, das heute in Paris vorgestellt werden soll.

"Regierungen über­wachen zunehmend den Informations­fluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber. Das ist schädlich für die Ent­wicklung von Gesellschaften", erklärte Wolfgang Schulz, Vorstands­mitglied der Deutschen Unesco-Kommission. "Die Kommunikations- und Informations­freiheit steht in vielen Ländern der Welt unter Druck."

Laut der Organ­isation wurden seit Anfang vergangenen Jahres 116 Internet­sperren durch Regierungen gezählt, die meisten davon in Asien. So gebe es etwa 54 Sperren in Indien und elf in Pakistan.

"Welt­weit steht der Journalismus unter Beschuss", heißt es weiter. Zwar hätten mehr Menschen Zugang zu Inhalten, aber die Kombination aus politischer Polarisierung und techno­logischem Wandel erleichtere die rasante Ver­breitung von Hassreden, Frauen­feindlichkeit sowie unbestätigten Fake News. Dies führe oft zu unverhältnis­mäßigen Ein­schränk­ungen der freien Meinungs­äußerung. In einer wachsenden Zahl von Ländern seien Journalisten physischen oder verbalen Angriffen ausgesetzt, heißt es weiter. Diese schränkten ihre öffentliche Bericht­erstattung ein.

In Zeiten der weltweiten politischen Unsicherheit stellt die Zensur im Netz immer wieder ein viel-diskutiertes Thema dar. Wenngleich in diesem Zusammenhang hauptsächlich Namen wie die des türkischen Präsidenten Erdogan, die seines russischen Amtskollegen Putin und neuerdings auch die des US-Präsidenten Trump fallen, ist die digitale Zensur auch hierzulande kein völlig neues Thema. Noch zum Wahlkampf 2009 hatte ein Gesetzesentwurf der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen einerseits für Entsetzen, und andererseits für die Erschaffung der "Zensursula" Meme gesorgt. Das sogenannte Zugangs­erschwerungs­gesetz sollte es Nutzern erschweren, auf illegale Seiten im Netz zuzugreifen, und wurde zu Gunsten eines Gesetzes, welches das Löschen von ebenjenen Webseiten vereinfacht, gestrichen.

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