Antennenstreit

Bundesnetzagentur: Land in Sicht beim UKW-Antennenstreit

Die Bundesnetzagentur erhöht den Druck, um die drohende Abschaltung der UKW-Übertragung zu verhindern. Die Marktaufsicht hat dazu ein Eilverfahren gegen die neuen Eigentümer der UKW-Antennen eröffnet. Gibt es eine Annäherung?
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Gibt es bald eine Einigung im UKW-Antennenstreit?Gibt es bald eine Einigung im UKW-Antennenstreit? Nach den Ländern erhöht jetzt auch die Bundesnetzagentur den Druck, um die drohende Abschaltung der UKW-Übertragung zu verhindern. Die Bonner Marktaufsicht hat dazu laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Eilverfahren gegen die neuen Eigentümer der UKW-Antennen eröffnet. Damit könnten diese notfalls gezwungen werden, ihre Anlagen für eine Fortsetzung des Sendebetriebs bereitzustellen.

Annäherung zwischen Antenneneignern und Netzbetreibern

Unter Moderation der Beschlusskammer 3 der Bundesnetzagentur haben in den vergangenen Wochen intensive Verhandlungen zwischen den bedeutendsten UKW-Antennenerwerbern auf der einen Seite und den Sendernetzbetreibern Divicon GmbH beziehungsweise Uplink Network auf der anderen Seite stattgefunden. Ziel dieser Bemühungen der Bundesnetzagentur sei es, den teils öffentlich ausgetragenen Streit über die künftige Nutzung der erworbenen UKW-Antennen zu befrieden. Die Gespräche hätten in einer konstruktiven Atmosphäre stattgefunden und am vergangenen Donnerstag zu ersten Ergebnissen geführt. Dies teilte die Bundesnetzagentur per Mail den Branchenbeteiligten mit, wie die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) berichtet.

Die Idee hinter den Gesprächen sei offenbar, eine dauerhafte und stabile wirtschaftliche Einigung unter allen Beteiligten zu erreichen. Die Situation sei inzwischen so verworren, dass eine Regulierung zwar möglich sei, für alle Beteiligten aber ein Risiko beinhalte, dass nicht nur im Bezug auf den Inhalt der Regulierung bestehe, sondern auch auf den Ausgang mit Sicherheit erwartbarer Gerichtsverfahren.

APR spricht von "Beichtstuhlgesprächen"

An den Gesprächen seien dem Vernehmen nach neben den fünf Erwerbern von UKW-Infrastruktur und Divicon sowie Uplink auch andere entscheidende Marktbeteiligte beteiligt. Im politischen Jargon gesprochen, führe die Bundesnetzagentur laut APR gerade so etwas wie "Beichtstuhlgespräche". Jeder solle ein Stück nachgeben, sodass am Ende etwas Tragfähiges und Befriedendes dabei herauskommt.

Gegenwärtig führten Divicon und Uplink laut APR Gespräche mit ihren Kunden, um denen zu erläutern, welche Änderungen der geschlossenen Verträge diese erwarten würde. Die Entscheidung über eine Beteiligung an einer solchen Lösung habe jedes Unternehmen für sich selbst zu treffen. Allerdings scheine es so zu sein, dass nur eine Lösung unter allen Beteiligten tragfähig sei.

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