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UKW-Abschaltung abgewendet: Einigung im Antennenstreit

Lösung im UKW-Streit: Unter Moderation von Bundesminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur haben sich jetzt fünf Antenneneigentümer mit den Sendernetzbetreibern Divicon Media und Uplink Network auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung des Antennenzugangs geeinigt. Die Verträge sind jedoch noch nicht unterzeichnet.
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Einigung im UKW-AntennenstreitEinigung im UKW-Antennenstreit Einigung im UKW-Streit: Unter Moderation von Bundesminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur haben sich jetzt fünf Antenneneigentümer mit den Sendernetzbetreibern Divicon Media und Uplink Network auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung des Antennenzugangs geeinigt. "Alle UKW-Marktakteure haben sich bewegt und sind aufeinander zugegangen. Die Eckpunkte bieten eine gute Grundlage dafür, dass es im nächsten Schritt zu Verträgen kommt und der Streit um die Antennen damit dauerhaft beigelegt wird. Dann müssen die Hörerinnen und Hörer keine Abschaltungen mehr befürchten", erklärt Bundesminister a.D. Bohl.

"Alle Beteiligten haben Verantwortung gezeigt und damit eine Lösung ermöglicht. Ich gehe davon aus, dass die konkreten Verträge jetzt schnell vereinbart werden und damit regulatorische Eingriffe vermieden werden können. Ich danke Herrn Bohl sehr für seine erfolgreichen Verhandlungen" sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Für den Fall, dass es nicht zu einvernehmlichen Lösungen im UKW-Antennenstreit kommt, hat die Bundesnetzagentur aus Gründen äußerster Vorsorge bereits Regulierungsverfahren eingeleitet. Vor dem Hintergrund der jetzt verabredeten Eckpunkte hat die zuständige Beschlusskammer die für kommenden Freitag, 22. Juni angesetzte öffentliche-mündliche Verhandlung in den Verfahren aufgehoben.

Vaunet und Media Broadcast begrüßen Einigung

Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender bei VAUNET (ex VPRT) und Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste, begrüßt das heutige Ergebnis der Verhandlungen zum UKW-Markt: "Es wurde auf den letzten Metern nochmal spannend, aber erfreulicherweise konnten sich doch alle Beteiligten dazu durchringen, ihren Beitrag zur Beilegung des UKW-Streits zu leisten". Das schaffe Planungssicherheit und ermögliche den Hörfunksendern, "sich wieder auf das zu konzentrieren, worauf es ankommt: Den Hörerinnen und Hörern ein vielfältiges Programm zu bieten, ohne Angst vor Unterbrechungen".

Einen besonderen Dank richtete er an Bundesminister a.D. Bohl, Staatsministerin Heike Raab, Staatssekretär Dr. Ulrich Nußbaum sowie den Verantwortlichen der Bundesnetzagentur, die maßgeblich den Weg zur gefundenen Einigung geebnet haben. Er mahnt zugleich: "Trotz des Ergebnisses erachten wir ein solches Verfahren für nicht tragbar. Eine Wiederholung darf es nicht geben. Daher mahnen wir bei der Politik in Bund und Ländern an, das Verfassungsgut Hörfunk auch auf der letzten Meile zu sichern."

Media Broadcast will Sender und Dienstleistungen zur Verfügung stellen

Auch der frühere Antenneneigner Media Broadcast freut sich über das Ergebnis: "Wir begrüßen die von Kanzleramtsminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur vorangetriebene Einigung zwischen den Antenneneignern und den Sendernetzbetreibern Divicon und Uplink. Für die Gewährleistung eines reibungslosen UKW-Sendebetriebs müssen alle Parteien in der Kette, vom Antenneneigner über den Sendernetzbetreiber, den Standortbetreiber bis hin zum Programmanbieter wirtschaftlich agieren können", sagt Wolfgang Kniese, CFO des Netzbetreibers.

Kniese fährt fort: "Obwohl selbst seit dem 1. April 2018 keine Vertragspartei mehr, hat Media Broadcast bereits durch den Übergangsbetrieb bis zum 30. Juni und jetzt noch einmal konstruktiv zur Lösung der UKW-Problematik beigetragen."

Divicon und Uplink werden ab dem 1. Juli die Antennen direkt anmieten und sukzessive ihre Sender an die Antennen der Antenneneigner anschließen. Media Broadcast wird nach Bedarf als Sublieferant Divicon und Uplink eigene Sender und Dienstleistungen zur Verfügung stellen.

Offen sind noch finanzielle Fragen, unter anderem, wie teuer UKW künftig für die Programmveranstalter wird. Der UKW-Antennestreit hatte zuletzt auch den Ausbau beim terrestrischen Digitalradio DAB+ lahmgelegt.

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