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Kommenden Mittwoch droht die UKW-Abschaltung

Für rund 40 Hörfunkveranstalter droht die Abschaltung der UKW-Frequenzen am Mittwoch kommender Woche. Neben privaten Anbietern sind auch NDR, MDR und Deutschlandradio betroffen.
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In vielen Regionen Deutschlands könnte es einem Bericht der Tageszeitung Die Welt zufolge am kommenden Mittwoch zu einer Abschaltung der UKW-Sendernetze kommen. Diese Darstellung untermauert Wolfgang Breuer, Chef des bisherigen Sendernetzbetreibers Media Broadcast. "Bis zu zehn Millionen Hörer könnten schon ab kommendem Mittwoch von einer Abschaltung ihrer UKW-Radiosender betroffen sein", so Breuer in der Welt.

Hintergrund ist, dass Media Broadcast bislang die meisten UKW-Sendeanlagen in Deutschland betrieben hatte, sich von diesem Geschäft aber nun trennt. Diese Entscheidung hatte Media Broadcast frühzeitig bekanntgegeben. Alle Marktteilnehmer hatten demnach Zeit, für die Zukunft zu planen. Dennoch droht nun der große UKW-Blackout. Hintergrund sind unterschiedliche Preisvorstellungen für die Nutzung der Sendeantennen.

Die Bundesnetzagentur hatte 2016 eine Preisobergrenze für die Antennennutzung festgelegt. Media Broadcast vertrat die Ansicht, dass die regulierten Tarife für das Unternehmen nicht wirtschaftlich seien, sodass die Antennen schlussendlich an rund 30 verschiedene Firmen verkauft wurden. Darunter sind nicht nur Gesellschaften aus der Branche, sondern auch Finanzinvestoren. Diese sehen sich nicht mehr an den regulierten Preis gebunden, da die frühere Monopolstellung von Media Broadcast weggefallen sei.

Viele Programmanbieter, die keine eigenen Sendeanlagen betreiben, haben den Netzbetrieb neu ausgeschrieben, nachdem Media Broadcast seinen Ausstieg aus dem UKW-Geschäft verkündet hatte. Einen Großteil der Ausschreibungen haben die Netzbetreiber Divicon und Uplink gewonnen. Allerdings betrifft das nur den Betrieb der Sender selbst, nicht die Nutzung der Antennen. Die Netzbetreiber müssen sich demnach mit den Eigentümern der Antennenanlagen über eine Nutzung einigen.

Antenneneigner fühlen sich nicht an regulierte Preise gebunden

UKW-Blackout drohtUKW-Blackout droht Da sich die Antenneneigner nicht mehr an die regulierten Tarife gebunden fühlen, kommt es zu Preiserhöhungen, die die Netzbetreiber offenbar nicht einkalkuliert hatten. Mitte März wurde ein runder Tisch mit allen Beteiligten einberufen, um eine Lösung zu finden. Dabei wurde zwar eine Übergangslösung vereinbart, die vorsieht, dass Media Broadcast seine Leistungen, die eigentlich zum 31. März enden sollten, bis Ende Juni weiter erbringt. So sollten die neuen Netzbetreiber und Antennenbesitzer Zeit gewinnen, um eine Einigung zu erzielen.

Media Broadcast will allerdings offiziell für den Weiterbetrieb bis Ende Juni beauftragt werden - entweder von den betroffenen Programmanbietern oder von den neuen Sendernetzbetreibern. Dem Bericht zufolge sind dieser Aufforderung aber bislang nur rund ein Viertel der etwa 40 betroffenen Anbieter nachgekommen. Daher reagierte Media Broadcast. Am Montagvormittag wolle man eine letzte Sichtung vornehmen. Wer sich bis dahin nicht gemeldet habe, werde zwei Tage später abgeschaltet.

Der bisherige Netzbetreiber erklärte weiter, dieses Vorgehen habe unter anderem Haftungsgründe. Ohne Verträge habe man keine rechtliche Grundlage zur Nutzung der Frequenzen. Allerdings bangt Media Broadcast auch um seine Kosten. Ohne Beauftragung müsse das Unternehmen damit rechnen, auch nicht bezahlt zu werden.

Landesrundfunkanstalten und private Anbieter betroffen

Die Welt berichtet auch darüber, welche Programmanbieter von der jetzt sogar unmittelbar drohenden UKW-Abschaltung betroffen sind. Das ist beispielsweise der Norddeutsche Rundfunk in Mecklenburg-Vorpommern, wo er anders als in den westdeutschen Bundesländern seines Sendegebiets die Strahler nicht selbst betreibt. Auch der Mitteldeutsche Rundfunk und das Deutschlandradio seien betroffen. Dazu kommen große private Veranstalter wie Hit Radio FFH (und demnach wohl auch planet radio und harmony.fm), bigFM und die nordrhein-westfälischen Lokalradios.

Vor allem für private Anbieter hätte eine - und sei es auch nur temporäre - UKW-Abschaltung auch wirtschaftliche Konsequenzen. Ohne Hörer gibt es auch keine Werbeeinnahmen. NDR, MDR und Deutschlandradio könnten ihrem Grundversorgungsauftrag in betroffenen Regionen nicht nachkommen, zumal der Empfang nicht überall über den digitalen UKW-Nachfolgestandard DAB+ sichergestellt ist. Zudem leben auch die ARD-Landesrundfunkanstalten zum Teil von Werbeeinnahmen.

Unterdessen meldete sich die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) zu Wort. Der Verband habe die Äußerungen des Media-Broadcast-Chefs in der Welt zum Anlass genommen, "unverzüglich noch einmal auf die Landesmedienanstalten, die für Rundfunkfragen für die Länder federführende Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, auf das Bundeskartellamt und auf die Bundesnetzagentur zu zugehen", wie es in einer Stellungnahme wörtlich heißt. Der Verband empfinde die Drohung von Media Broadcast als Nötigung. Eine marktgerechte Preisbildung sei unter diesen Umständen nicht möglich, zumal den Programmanbietern ein Ausweichen auf andere Angebote in diesem Fall nicht möglich sei.

Mittlerweile gibt es eine neue Entwicklung bei der UKW-Abschaltung: Drohende UKW-Abschaltung scheint vorerst vom Tisch. In einer weiteren Meldung berichten wir darüber, was Media Broadcast eigentlich macht.

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