China-Apps

Tiktok & WeChat: Neue US-Regierung unterbricht Vorgehen

Die neue US-Regie­rung um Joe Biden wolle nun fest­stellen, ob die Video-App Tiktok und der Chat­dienst WeChat tatsäch­lich eine Gefahr darstellen.

Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent
Bild: picture alliance/dpa/kyodo | -
Die neue US-Regie­rung unter­bricht das von Donald Trump einge­lei­tete Vorgehen gegen Tiktok und WeChat für eine weitere Über­prü­fung der Apps. Dabei wolle man unter anderem fest­stellen, ob die Video-App und der Chat­dienst tatsäch­lich eine Gefahr darstellten, hieß es in Anträgen des Justiz­minis­teriums bei Beru­fungs­gerichten in Washington und San Fran­cisco.

Die Regie­rung Trump hatte Tiktok und WeChat als Risiko für Daten von Ameri­kanern bezeichnet und verfügte Verbote der Apps in den USA. Sie wurde dabei jedoch von US-Gerichten mit einst­wei­ligen Verfü­gungen gestoppt. Die neue Über­prü­fung könnte ein längerer Prozess werden: Die Anträge der Regie­rung sehen Updates an das Gericht alle 60 Tage vor.

Tiktok: Trump wollte US-Geschäft unter Kontrolle ameri­kani­scher Besitzer

Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent
Bild: picture alliance/dpa/kyodo | -
Tiktok gehört dem chine­sischen Konzern Byte­dance. Trump wollte erzwingen, dass zumin­dest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle ameri­kani­scher Besitzer kommt. Die Regie­rung in China torpe­dierte Gespräche über einen Verkauf aber im Herbst mit einer neuen Regel, die Export von Soft­ware-Algo­rithmen ohne spezi­elle Erlaubnis verbietet.

Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Verbots­anord­nungen der US-Minis­terien mit hoher Wahr­schein­lich­keit nicht ausrei­chend recht­lich gedeckt waren und gab deswegen einer einst­wei­ligen Verfü­gung statt. Trumps Regie­rung zog vors Beru­fungs­gericht.

WeChat: Verbot verletze Verfas­sungs­rechte von Nutzern

Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfas­sungs­rechte von Nutzern verletzten würde, die auf sie ange­wiesen seien.

Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner Präsi­dent­schaft weitere Unter­nehmen wie den Smart­phone-Anbieter Xiaomi ins Visier genommen. Die neue Regie­rung von Präsi­dent Joe Biden muss jetzt entscheiden, wie sie auch mit diesen Maßnahmen umgeht.

Warum aus einem Verbots­ver­fahren unter anderem Werbung für Tiktok wird, lesen Sie in einem Edito­rial.

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