Hackerangriff

Merkel: Cyber-Angriffe gehören zum Alltag

Nach dem Hacker­angriff auf die Deutsche Telekom meldet sich die Politik zu Wort. Während Merkel und de Maizière versuchen zu relativieren, fordert Hessens Justiz­ministerin eine Strafrechts­änderung.
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Deutschland muss sich nach Ein­schätzung von Bundes­kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Zukunft auf weitere Hacker-Attacken einstellen. "Solche Cyber-Angriffe (...) gehören heute zum Alltag, und wir müssen lernen, damit umzugehen", sagte Merkel heute in Berlin. "Man darf sich davon auch nicht irritieren lassen", mahnte die Kanzlerin. "Man muss nur wissen, dass es so etwas gibt, und lernen, damit zu leben."

Merkel versicherte, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) werde alles für eine Auf­klärung des Angriffs tun. Sie räumte allerdings auch ein: "Das ist naturgemäß nicht einfach."

De Maizière will nicht über Täter spekulieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Rede.Laut Kanzlerin Merkel müssen wir uns auf weitere Hackerangriffe einstellen Bundes­innen­minister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Hacker­angriff auf Router der Deutschen Telekom zunächst eine eindeutige Schuld­zuweisung vermieden. "Ich möchte da jetzt nicht spekulieren, wo die Herkunft ist", sagte er heute in Saar­brücken auf die Frage, ob der Angriff aus Russland erfolgt sei. "Möglicher­weise ist die Grenz­ziehung dann von kriminellen Aktivitäten aus einem bestimmten Staat und den staatlichen Aktivitäten auch nicht ganz klar zu ziehen", fügte er hinzu. "Im Moment steht der genaue Urheber noch nicht fest."

Der Minister sprach von einem "vermutlich welt­weiten Angriff auf sogenannte Router einer bestimmten Firma", nannte aber die Telekom nicht namentlich. Man habe diese Router "kapern" wollen, um weitere Angriffe zu führen. Dies sei "vermutlich gescheitert."

"Sie können ja sagen, dass es schlimm war, dass 900 000 Router ausgefallen sind. Sie können aber auch sagen: Es ist gut, dass nicht noch Schlimmeres passiert ist.", so der Bundes­innen­minister weiter.

Hessens Justizministerin fordert Strafrechtsänderung

Hessens Justiz­ministerin Eva Kühne-Hörmann verlangt unterdessen Änderungen im Straf­recht. "Die Täter müssen wissen, dass solche Handlungen und insbesondere die damit zusammen­hängenden Vorbereitungs­handlungen strafbar sind", teilte die CDU-Politikerin heute in Wiesbaden mit. Hessen habe dazu eine entsprechende Gesetzes­initiative über den Bundesrat gestartet, die aber noch nicht umgesetzt sei.

"Es wird endlich Zeit, dass wir mit Mitteln des Rechts auf diese Bedrohungs­lagen reagieren", sagte Kühne-Hörmann. Ihren Worten zufolge reicht das bestehende Straf­recht nicht aus, um solche Cyberattacken zu ahnden.

Router der Deutschen Telekom waren bundes­weit massen­haft ausgefallen. Nach bisherigen Erkenntnissen gehen Telekom und das Bundes­amt für Sicher­heit in der Informations­technik (BSI) von einer gezielten, welt­weiten Attacke auf Router aus. Inzwischen soll auch das Bundes­kriminal­amt ermitteln.

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