Urteil

Wenn die Kunden Ände­rungen an ihren Adressen oder Bank­ver­bin­dungen bei Mobilcom Debitel per Fax, Telefon oder Brief mitteilen wollten, kostete das Geld. Nein, sagten die Gerichte. zur Meldung

Handy-Verträge mit mehr als 24 Monaten Lauf­zeit sind eigent­lich verboten. Es gibt aller­dings doch eine Ausnahme, wie das OLG Köln zu einem Vorfall bei der Telekom entschieden hat. zur Meldung

Keine Frage: Online-Kommu­nika­tion ist einfach. Dennoch muss ein Unter­nehmen auch für analoge Kommu­nika­tions­wege offen bleiben. Andern­falls werden Kunden benach­tei­ligt. zur Meldung

Ist YouTube dafür verant­wort­lich, wenn die Nutzer recht­lich geschützte Inhalte hoch­laden? Ein Musik­pro­duzent hatte geklagt - der EuGH hat dazu nun geur­teilt. zur Meldung

Das Urhe­ber­recht von Mate­rial, das auf Online-Tausch­börsen geteilt wird, soll besser geschützt werden, urteilte der Euro­päi­sche Gerichtshof. zur Meldung

An Weih­nachten warb ein Tele­kom­muni­kati­ons­anbieter mit einem bundes­weit verfüg­baren 5G-Angebot ab nur 9,99 Euro pro Monat. Oder doch nicht? Das Land­gericht Koblenz sprach ein Macht­wort: So gehts nicht. zur Meldung

Darf Netflix in seine AGB schreiben, dass der Strea­ming-Dienst sich vorbe­hält, jeder­zeit die Preise erhöhen zu dürfen? Zumin­dest nicht zur Gewinn­maxi­mie­rung, urteilte nun der BGH. zur Meldung

Die BNetzA geht vermehrt gegen Tele­fon­wer­bung und Fax-Spam vor - doch die Firmen schlagen zurück. Ein Call­center hat nun vor Gericht gegen die BNetzA gewonnen. Darf die Behörde die Firmen öffent­lich anpran­gern? zur Meldung

Für den aufstre­benden Hersteller Xiaomi gibt es vorerst keine weiteren Restrik­tionen seitens der USA. Der Eintrag auf der schwarzen Liste wurde gelöscht, Wert­papier­handel ist wieder unein­geschränkt möglich. zur Meldung