Europäischer Gerichtshof

Apple konnte einen Sieg beim EuG gegen Xiaomi erringen, es wurde um die Nutzung des Markennamens Mi Pad gestritten. Diesen darf Xiaomi laut Urteil nicht mehr in Europa nutzen. zur Meldung

Facebook steht ohnehin oft genug am digitalen Pranger, wenn es um das Thema Datenschutz und Datensicherheit geht. Nun könnte sich in einem seit Jahren schwelenden Verfahren um Facebook-Fanpages ein wegweisendes Urteil anbahnen. zur Meldung

Apple und Amazon stehen derzeit im Fokus der EU-Kommission. Die Unternehmen sollen unlautere Vorteile bei der Versteuerung erhalten haben. zur Meldung

Ein Gerichtsurteil hat die Gebühren für 0180-Nummern in Vertragsfragen gekippt. Betroffene können Widerspruch bei zu hohen Rechnungen einlegen und sich über die noch erlaubten Minutenpreise informieren. zur Meldung

Den neusten Blockbuster kostenlos herunterladen - über Plattformen wie The Pirate Bay kein Problem. Doch nach einem EuGH-Urteil könnte das künftig deutlich schwieriger werden. zur Meldung

Im Streit um den ehemaligen deutschen Fahrdienst Uber Black hat der Bundesgerichtshof entschieden, zentrale Fragen zunächst vom Europäischen Gerichtshof klären zu lassen. zur Meldung

Illegales Streaming bleibt illegal. Und auf illegales Streaming optimierte Boxen sind daher auch illegal. Aber braucht man die wirklich? zur Meldung

Das Streaming von illegalen Film- oder Serien-Angeboten war bisher eine rechtliche Grauzone. Der Europäische Gerichtshof könnte dies nun ändern. zur Meldung

Nach langem hin und her sowie einer umfassenden Überarbeitung kommt das neue WLAN-Gesetz, welches auch die Störerhaftung neu regelt. zur Meldung