Europäischer Gerichtshof

Ein Klick, und das Foto ist gemacht. Ein paar weitere, und es steht im Internet. Beim Umgang mit sozialen Medien verletzen Nutzer andau­ernd geltendes Recht. Wie lässt sich das vermeiden? zur Meldung

Müssen Online-Händler wie Amazon telefonisch erreichbar sein? Der vzbv will zu dieser Frage eine juristische Klärung erwirken. Ein EU-Gutachter hat dazu nun eine erste Einschätzung abgegeben. zur Meldung

Einen Streit zwischen Constantin Film und YouTube gibt der Bundesgerichtshof an den EuGH weiter. Der soll nun entscheiden, welche Daten YouTube herausgeben muss. zur Meldung

Nach dem EuGH-Gutachter Maciej Szpunar müssen Suchmaschinen wie Google Links zu sensiblen Daten löschen, wenn betroffene Personen das beantragen. Das Urteil wird in einigen Wochen erwartet. zur Meldung

Können sich Inhaber eines Internet-Anschlusses der Haftung für Urheberrechtsverstöße dadurch entziehen, dass auch andere Familienmitglieder Zugriff auf den Anschluss hatten? Darüber entschied der Europäische Gerichtshof. zur Meldung

Die Erhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland verstößt nach Ansicht eines Gutachters des Europäischen Gerichtshofes nicht gegen EU-Recht. zur Meldung

Anwohner-Klagen haben die Realisierung des Projekts immer weiter verzögert. Apple spart sich weitere Gerichtsverhandlungen. zur Meldung

Ein Berufsfotograf hatte das Land und die Stadt Waltrop auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt, weil auf der Internetseite der Gesamtschule ein von ihm aufgenommenes Foto erschien. Dazu äußerte sich ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof. zur Meldung

Der Datenschutz-Aktivist Max Schrems darf nicht im Namen Tausender Nutzer unterschiedlicher Nationalitäten gegen Facebook klagen. Das hat der EuGH entschieden. zur Meldung