Europäischer Gerichtshof

Die Stücke eines Musik­pro­du­zenten landeten bei YouTube, der wollte Scha­dens­er­satz, doch die Sache ist kompli­ziert und landete beim EuGH. Gilt altes oder neues Recht? zur Meldung

Max Schrems gegen Face­book - dieser Streit um Daten­schutz­stan­dards läuft seit Jahren. Ein wich­tiges Abkommen für Daten­trans­fers hat der Jurist bereits zu Fall gebracht. Nun folgt das nächste. Nutzer­daten von EU-Bürgern können aber trotzdem in die USA gelangen. zur Meldung

Wenn YouTube von ille­galen Uploads erfährt, muss es auf Anfor­de­rung die Adresse des Urhe­ber­rechts­ver­let­zers heraus­geben. Aber welche Adresse ist gemeint? Die E-Mail-Adresse offenbar nicht. zur Meldung

Amazon lässt auch andere Händler über seine Platt­form verkaufen, und lagert für sie Waren in seinen Logis­tikzen­tren. Verstoßen die Artikel dabei gegen Marken­rechte, kann die Platt­form nichts dafür, entschied der Euro­päische Gerichtshof. zur Meldung

Die Regis­trie­rungs­pflicht bei Prepaid­karten verstößt nach Ansicht des Euro­paab­geord­neten Patrick Breyer gegen das Menschen­recht auf Anony­mität. Am Donnerstag wird eine Entschei­dung dazu erwartet. zur Meldung

StreamOn der Telekom erlaubt, bestimmte Ange­bote ohne Verbrauch des gebuchten Daten­volu­mens zu streamen. Die Bundes­netz­agentur sah einen Verstoß gegen die Netz­neutra­lität. zur Meldung

Schon vor Jahren hat der EuGH klar­gestellt, dass eine allge­meine und unter­schieds­lose Spei­cherung von Verbin­dungs­daten gegen EU-Recht verstößt. Einige Länder wollten zur Terror­bekämp­fung jedoch Ausnahmen. Ein EuGH-Gutachter wird nun deut­lich. zur Meldung

Darf ein E-Book genauso wie ein gedrucktes Buch gebraucht im Internet verkauft werden? Darüber gab es Streit - nun hat der EuGH entschieden. zur Meldung

Obwohl Voda­fone nächsten Monat seinen Pass für die EU-Nutzung nach­bessert, gibt es erneut Gegen­wind von einem Gericht. Aber­mals geht es um den Umgang mit dem Daten­volumen. zur Meldung