Europäischer Gerichtshof

Ist YouTube dafür verant­wort­lich, wenn die Nutzer recht­lich geschützte Inhalte hoch­laden? Ein Musik­pro­duzent hatte geklagt - der EuGH hat dazu nun geur­teilt. zur Meldung

Das Urhe­ber­recht von Mate­rial, das auf Online-Tausch­börsen geteilt wird, soll besser geschützt werden, urteilte der Euro­päi­sche Gerichtshof. zur Meldung

Von 2006 bis 2014 hat die euro­päi­sche Amazon-Tocher in Luxem­burg kaum Steuern gezahlt. Die EU-Kommis­sion bestand darum auf einer Nach­zah­lung. Das EU-Gericht folgte der Auffas­sung der Kommis­sion aber nicht. zur Meldung

Aktuell wird das neue TKG beraten, das den euro­päi­schen elek­tro­nischen Kommu­nika­tions-Codex (EECC) umsetzen soll. Darin sollen Frequenzen weiter teurer verstei­gert werden. Das Geld fehlt für den Netz­ausbau. zur Meldung

Kontakt­loses Bezahlen mit Karte ist prak­tisch und einfach. Wie sicher ist das NFC-Verfahren? Wer haftet, wenn die Karte abhanden kommt? Können Betrüger heim­lich Zahlungen auslösen? Der EuGH hat geur­teilt. zur Meldung

Um die Spei­che­rung von Kommu­nika­tions­daten zur späteren Abfrage durch Sicher­heits­behörden gibt es seit langem Streit. Ein Urteil des EuGH bestärkt nun Daten­schützer, erklärt die Spei­che­rung aber unter bestimmten Umständen für zulässig. zur Meldung

Zero Rating verstößt laut EuGH gegen die Netzneutralität - trotzdem bleiben Telekom StreamOn und Vodafone Pass vorerst in Deutschland erhalten zur Meldung

Die Telekom und Voda­fone teilen mit, dass sie mit StreamOn und Voda­fone Pass vom heutigen EuGH-Urteil nicht betroffen seien. Trotzdem bleiben Fragen unge­klärt. zur Meldung

Zero-Rating-Tarife wie Telekom StreamOn und Voda­fone Pass sind illegal, entschied der EuGH - sie verstoßen gegen die Netz­neu­tra­lität. Was das für die Tarif-Ange­bote in Deutsch­land bedeutet, ist noch unklar. zur Meldung