Deutscher Bundestag

Lange wurde um die Strei­chung der TV-Gebühr aus den Miet­neben­kosten gestritten. Nun bringen die Regie­rungs-Frak­tionen die Rege­lung auf den Weg - es kommt eine neue Ausnahme hinzu. zur Meldung

Der Bund will das Urhe­ber­recht an die digi­tale Zeit anpassen. Das Justiz­minis­terium verspricht, die Inter­essen von Urhe­bern, Platt­formen und Nutzern ausge­wogen zu berück­sich­tigen. Doch viele stoßen sich noch an Details. zur Meldung

Bündnis 90/Die Grünen veröf­fent­lichten am 19.3.2021 den Programm­ent­wurf der Partei zur Bundes­tags­wahl 2021. Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit den medien- und digi­tal­poli­tischen Aussagen des Entwurfs ausein­ander. zur Meldung

Vor Jahren gingen Tausende junge Leute auf die Straße und protes­tierten gegen befürch­tete "Upload­filter" im Internet. Die Proteste sind abge­ebbt. Die Urhe­ber­rechts­reform tritt in Deutsch­land in eine entschei­dende Phase ein. zur Meldung

Der DARC präsen­tierte eine Studie, der zufolge die Mikrofon-Nutzung im Auto sicher­heits­tech­nisch unpro­ble­matisch sei. Selbst die Bedie­nung des Auto­radios berge eine höhere Gefahr. zur Meldung

Vor allem in Metro­polen drängen neue Trans­port­anbieter auf den Markt, die flexi­bler fahren als Busse auf ihren festen Linien - und auch Taxis Konkur­renz machen. Was soll da künftig alles möglich sein? zur Meldung

Der Bundestag beschloss heute den novel­lierten Gesetz­ent­wurf zur Reform des Jugend­schutzes. Kinder und Jugend­liche sollen bei der Inter­net­nut­zung besser vor Gefahren geschützt werden. zur Meldung

In hohem Tempo wird das neue Tele­kom­muni­kati­ons­gesetz (TKG) derzeit in Berlin mit Vertre­tern der Branche disku­tiert, um es schnellst­mög­lich in Kraft zu setzen. zur Meldung

Wie lange darf ein Vertrag laufen - und darf er sich einfach auto­matisch verlän­gern, wenn man die Kündi­gung vergisst? Der Bundestag debat­tierte über eine Reform für Verbrau­cher­ver­träge. Klar ist bereits: Es könnte noch strenger zugehen. zur Meldung