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SPD: Breitband-Ausbau mit Frequenz-Auktions-Erlösen finanzieren

Partei will nach Wahlsieg Bürgerfonds für Breitband auf dem Land
Von Marc Kessler
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Die SPD will im Falle eines Wahl­siegs einen Bürger­fonds auflegen, über den die Breit­band-Ver­sorgung in ländlichen Regionen massiv verbessert werden soll. Pro An­schluss soll eine Breitband-För­derung von maximal 2 000 Euro gezahlt werden.

Einen ent­sprechen­den Bericht der West­deutschen Allge­meinen Zeitung (WAZ) hat der Medien­poli­tische Sprecher der SPD-Bundes­tags­fraktion, Martin Dörmann, gegen­über teltarif.de bestätigt - und uns weitere Details zu den Plänen der Sozial­demo­kraten mitgeteilt.

Planung: Der Staat zahlt die Hälfte der anfallenden Zuzahlung

Martin DörmannDer SPD-Abgeordnete Martin Dörmann Der Betrag von 2 000 Euro stelle dabei die Hälfte derjenigen Summe dar, die pro Anschluss in der Regel maximal für die Breitband-Erschließung fällig werde, sagte Dörmann unserer Redaktion. So betrage die Zuzahlung, die beispiels­weise die Deutsche Telekom für die Erschließung einer Gemeinde mit 1 000 Anschlüssen verlange, bis zu 4 000 Euro pro Anschluss. Der Staat wolle hier maximal die Hälfte dieses Betrages aus dem Bürger­fonds zuschießen, den Rest müsse die entsprechende Gemeinde selbst tragen.

Attraktiver Zinssatz soll Anleger locken

Der Bürgerfonds soll dabei so funktionieren: Privatpersonen - aber auch institu­tionelle Anleger - können Beträge in den Fonds einzahlen. Die Mindest­anlage­dauer soll fünf Jahre betragen, die Verzinsung zwei Prozent über dem durch­schnitt­lichen Zinssatz liegen und damit besonders attraktiv sein.

Die Breitband-Förderung soll technologie­neutral erfolgen - Anbietern, die sich auf eine Erschließung bewerben, sollen aber Auflagen wie eine Mindest­bandbreite gemacht werden. Mit den Geldern sollen einerseits die Breitband-Ziele der Bundes­regierung erreicht werden, andererseits dafür gesorgt werden, dass "auch im ländlichen Raum Hoch­leistungs­netze" - etwa per Glasfaser - aufgebaut werden, da dies für die Anbieter sonst nicht rentabel sei.

Frequenz-Versteigerungen sollen Breitband-Förderung finanzieren

Die Rückzahlung der Gelder nach Ablauf der Mindestanlage-Frist will die SPD mit Geldern finanzieren, die im Zuge von Frequenz­versteigerungen eingenommen werden. Hier denkt Dörmann vor allem an die geplante "Mega-Frequenz­vergabe" (teltarif.de berichtete), bei der man mit dem Erlös von Milliarden-Beträgen rechnet. Die Bundes­netzagentur will bis 2015 eine entsprechende Auktion durchführen. Die laufenden Zins­zahlungen für Anlagen im Bürgerfonds sollen direkt aus dem Bundes­haushalt erfolgen.

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