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Samsung: Erklärvideo zum Patentstreit enthält zu viele Apple-Geräte

In dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht es nun um ein Erklärvideo, welches die Juroren beeinflussen soll. In der neuen Version des Videos sollen, laut Samsung, zu viele Apple-Geräte gezeigt werden. Ob Samsung sein Ziel erreicht hat und um welche Sequenzen es geht, haben wir in unserer Meldung zusammengefasst.
Von Jennifer Buchholz mit Material von dpa

Der Patent­krieg von Apple und Samsung läuft schon seit fast drei Jahren. Ein Überblick über einige Meilen­steine:

April 2011: Apple stößt den Konflikt mit einer ersten Klage in Kalifornien an. Der Vorwurf lautet, Samsung habe Technik und Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Samsung wirft Apple im Gegenzug die Ver­letzung mehrerer technischer Patente vor. Der Konflikt weitet sich schnell auf Länder in Europa sowie Japan und Australien aus.

August 2011: Apple gelingt es, in Deutschland und Europa den Vertrieb des neuen Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 vor Gericht zu stoppen. Danach bringt Samsung die speziell mit Rücksicht auf das deutsche Urteil ab­ge­änderte Version 10.1N auf den Markt. Das Ver­kaufs­verbot wird daraufhin auf­gehoben.

Februar 2012: Apple legt in Kalifornien mit einer zweiten Klage nach, die weitere Patente betrifft. Der Prozess zu dieser Klage beginnt erst jetzt.

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht weiter Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht weiter
Bild: dpa
August 2012: US-Geschworene sprechen Apple im Prozess zur ersten Klage in Kalifornien rund 1,05 Milliarden Dollar Schaden­ersatz zu. Richterin Lucy Koh, die auch dem zweiten Prozess vorsitzt, lässt wegen Ver­fahrens­fehlern über fast die Hälfte der Summe neu ent­scheiden. Der Betrag sinkt danach im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar.

Dezember 2012: Die EU-Kommission warnt Samsung vor Verkaufs­verboten auf Basis von Patenten, die zum Grund­stock technischer Standards gehören. Das nimmt dem süd­koreanischen Smart­phone-Markt­führer in mehreren Verfahren Wind aus den Segeln.

August 2013: Das Weiße Haus stoppt mit einem Veto ein Einfuhr­verbot gegen Apple-Geräte, das Samsung vor der Handels­behörde ITC erreichen konnte. Die US-Regierung ist ebenso wie Brüssel gegen Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard­patenten. Ein von Apple erzieltes ITC-Importverbot gegen Samsung tritt wenige Wochen später in Kraft. Aller­dings umging Samsung die Patente in aktuellen Modellen bereits.

Lesen Sie in unserer Zusammen­fassung, zu welchem Ergebnis die Chefs von Apple und Samsung in einem gemeinsamen Gespräch kamen.

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