Product-Placement

Samsung: Erklärvideo zum Patentstreit enthält zu viele Apple-Geräte

In dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht es nun um ein Erklärvideo, welches die Juroren beeinflussen soll. In der neuen Version des Videos sollen, laut Samsung, zu viele Apple-Geräte gezeigt werden. Ob Samsung sein Ziel erreicht hat und um welche Sequenzen es geht, haben wir in unserer Meldung zusammengefasst.
Von Jennifer Buchholz mit Material von dpa
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Samsung hat vor dem zweiten Patent­prozess gegen Apple in Kalifornien einen Rück­schlag ein­stecken müssen. Richterin Lucy Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Markt­führers ein Erklärvideo zum Patent­system zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen.

Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Besonders fünf Sequenzen (siehe Bild) beanstandet Samsung bei diesem Video. Vornehmlich sollte das 17-minütige Video dazu dienen, den Juroren neutral vor Augen zu führen, was ein Patent ist und wie dieses angemeldet wird. Da in den Erklär­videos auf Apple-Produkte zurück­ge­griffen wird, wird hier­durch der Eindruck erweckt, dass diese innovativ und patentier­bar seien, so Samsung. In der vor­herigen Version des Erklärvideos war ein der­artiges Product-Placement nicht vorhanden.

Die Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen von Sonntag (Ortszeit) hervorgeht. Durch diese Sequenze sollen laut Samsung die Juroren beeinflusst werdenDurch diese Sequenzen sollen laut Samsung die Juroren beeinflusst werden

Langjähriger Prozess mit Niederlagen auf beiden Seiten

In dem Prozess, der heute Abend europäischer Zeit beginnt, wirft Apple den Süd­koreanern die Verletzung von fünf Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Ideen zur Bedienung wie die Wisch-Geste zum Ent­sperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Unter den zehn betroffenen Samsung-Geräten ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung führt im Gegenzug zwei technische Patente ins Feld und nimmt neun Apple-Geräte ins Visier. Darunter sind das iPhone 5 und mehrere iPad-Modelle.

Im Einzelnen lauten die Vorwürfe wie folgt:

Die Vorwürfe seitens Apple

Apple wirft Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor:

  • bei dem US-Patent 5,946,647 geht es darum, Links zu Webseiten in Nachrichten automatisch zu erkennen und anklickbar anzuzeigen;
  • das US-Patent 6,847,959 beschreibt ein Such-Verfahren, bei dem Daten sowohl auf dem Gerät als auch im Netz ausgewertet werden;
  • das US-Patent 7,761,414 beschäftigt sich mit der Synchroni­sierung von Daten vor allem in Kalendern, Kontakten und E-Mail-Diensten;
  • mit dem US-Patent 8,046,721 schützte Apple die Schiebe-Geste zum Entsperren eines Geräts;
  • bei dem US-Patent 8,074,172 geht es um automatische Vorschläge bei der Texteingabe.

Apple wirft Samsung die Verletzung dieser Patente in ver­schiedenen Kombinationen bei zehn Geräten vor. Es sind die Smartphone-Modelle Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S2, Galaxy S2 Epic 4G Touch, Galaxy S2 Skyrocket, Galaxy S3, Galaxy Stratosphere sowie das Tablet Galaxy Tab 2 10.1.

Die Vorwürfe seitens Samsung

Samsung wirft Apple die Verletzung von zwei Patenten vor:

  • bei dem US-Patent 6,226,449 geht es um die Speicherung von Auf­nahmen wie etwa Kamera-Bilder in Ordnern. Das Ver­fahren wurde ur­sprünglich von Hitachi patentiert;
  • das US-Patent 5,579,239 beschreibt ein Ver­fahren zur Übermittlung von Videos. Es wurde von Samsung ebenfalls zu­ge­kauft.

Samsung wirft Apple die Ver­letzung mindestens eines dieser Patente in neun Geräten vor: iPhone 4, iPhone 4S, iPhone 5, iPad 2, iPad 3, iPad 4, iPad mini, iPod touch (4. Generation), iPod touch (5. Generation). Das Ver­fahren ist Teil des seit fast drei Jahren laufenden Patent­konflikts der beiden Unter­nehmen. Das große Ziel im Hinter­grund ist für Apple das Google-Betriebs­system Android, das den Smart­phone-Markt dominiert. In dem ersten Prozess in Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple rund eine Milliarde Dollar Schaden­ersatz zu­ge­sprochen, ein Be­rufungs­ver­fahren steht aber noch aus.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, wie sich der Patent­streit zwischen Apple und Samsung bisher entwickelt hat.

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