Klage

Microsoft verklagt Samsung wegen ausbleibender Patentzahlungen

Da ist er wieder, der Patentstreit. Microsoft verklagt Samsung, weil der Hersteller seinen Lizenzzahlungen nicht nachkomme. Die beiden Unternehmen hatten 2011 einen Patentdeal abgeschlossen, Samsung soll nun brüchig werden.
Von dpa / Thorsten Neuhetzki

Microsoft schwingt die Gerichts-Keule gegen Samsung Microsoft schwingt die Gerichts-Keule gegen Samsung
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Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen Smartphone-Marktführer Samsung neu an. Der Windows-Konzern wirft Samsung Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Samsung habe nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen, erklärte Microsoft die Klage in New York am späten Freitagabend.

Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. Microsoft hatte mit Samsung dagegen 2011 einen weitreichenden Patentdeal abgeschlossen. Darin gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten und Samsung erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.

Microsoft schwingt die Gerichts-Keule gegen Samsung Microsoft schwingt die Gerichts-Keule gegen Samsung
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Bei Samsung gibt es einiges zu holen: Der Branchenprimus setzte im vergangenen Jahr nach Berechnungen von Marktforschern über 300 Millionen Smartphones ab. Rund jedes dritte Computer-Handy kam von den Südkoreanern. Samsung selbst nennt keine Absatzzahlen mehr.

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen - sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse. Ein Samsung-Sprecher erklärte der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen werde die Klage analysieren und über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden.

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