Patentstreit

USA: Verkaufsverbot für Galaxy Nexus ausgesetzt

Berufungsgericht sieht Verbot als nicht gerechtfertigt an
Von dpa / Marie-Anne Winter
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Kleiner Erfolg für Samsung im Patentstreit mit Apple in den USA: Der südkoreanische Konzern darf das Smartphone Galaxy Nexus vorerst wieder in den USA verkaufen. Das Verkaufsverbot wurde zunächst für die Zeit des Berufungsverfahrens dagegen außer Kraft gesetzt. Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte das Gerät Ende Juni vom US-Markt verbannt. Das Berufungsgericht sah am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Zeit, in der Samsung gegen diese Entscheidung vorgeht, als nicht gerechtfertigt an.

Etappensieg für SamsungEtappensieg für Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Nexus in den USA ausgesetzt. Apple hat das Galaxy Nexus im Rahmen einer groß angelegten Patentklage gegen Samsung im Visier. Dabei geht es um ein Patent, das eine Grundlage für Apples persönlichen Assistenten Siri ist. Der Prozess in dem Fall wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. Im einem ersten Verfahren - ebenfalls vor Richterin Koh - haben Geschworene Apple einen klaren Sieg und mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Samsung will deren Entscheidung aber kippen, noch bevor sie von der Richterin offiziell bestätigt wird.

Samsungs Gegenangriff gegen das iPhone 5

Wie berichtet hat Samsung seinerseits den Patentkrieg mit Apple auf das neue iPhone 5 ausgeweitet. Unter den betroffenen Schutzrechten sind zwei Patente, die grundlegend für den Funkstandard UMTS sind. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen von Bildschirmtastaturen und die Anzeige von Bildern und Videos.

Samsung greift in dem Verfahren neben den iPhone-Modellen auch das Apple-Tablet iPad und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug verschiedene Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Mit dem eigentlichen Prozess wird allerdings erst im Jahr 2014 gerechnet.

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