Patent-Prozess

US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt

Bei Berufungsantrag zuerst die nächste Instanz am Zug
Von dpa /
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Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag hervorgeht. Sie argumentierte, dass beim Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunerst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt.

Samsung Galaxy Tab 10.1

US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibtUS-Richterin: Verkaufsverbot
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Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Der "Freispruch" für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie bestätigt. Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen.

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