Streithähne

Patentstreit mit Apple: Samsung muss Prototypen vorlegen

Ein Urteil ist noch nicht gefällt
Von Steffen Herget / dpa
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Es geht in die nächste Runde: Apple hat im Streit um Patente für sein iPhone und iPad einen Teilerfolg gegen den großen Konkurrenten Samsung erzielt. Eine Richterin am Bundesgericht in San José im US-Bundesstaat Kalifornien forderte den koreanischen Elektronikriesen auf, den Anwälten der Gegenseite die Prototypen von insgesamt fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen. Der Vorwurf von Apple lautet, Samsung habe Patente und Geschmacksmuster verletzt.

Apple Gegen Samsung: Streit geht weiterApple Gegen Samsung: Streit geht weiter Betroffen sind hierbei natürlich die derzeitigen Top-Modelle von Samsung. Aktuell geht es um die Samsung-Smartphones Galaxy S II, Infuse 4G und Infuse 4G LTE - letztere sind hierzulande derzeit nicht erhältlich - sowie die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Samsung muss sich mit der Herausgabe der Prototypen durchaus beeilen, denn Richterin Lucy Koh räumte dem Unternehmen eine Frist von nur 30 Tagen ein, nicht nur die Geräte, sondern auch die Verpackungen und Broschüren in der Verpackung vorzulegen.

In dem Gerichtsbeschluss, der bereits am 18. Mai getroffen, aber erst jetzt bekannt wurde, heißt es, dass sich das Gericht noch keine Meinung in dem Rechtsstreit gebildet habe. Dennoch stelle "das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten und anderen Beweisen vorgelegt hat, die eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren". Beobachter werten dies als Indiz, dass Samsung tatsächlich wegen der Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern verurteilt werden könnte.

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