Patentstreit

Gericht reduziert Schadensersatz an Apple um mehr als die Hälfte

Berechnungsfehler: Samsung soll vorerst 600 Millionen Dollar zahlen
Von dpa / Marc Kessler
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Der Milliarden-Schadens­ersatz, den Samsung nach einer Entscheidung kalifornischer Geschworener wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist vorerst auf knapp 600 Millionen Dollar gekappt worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh befand am Freitag, dass die Geschworenen bei mehreren Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadens­summe gemacht hätten. Deshalb sei bei 14 Geräten ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadens­ersatz­summen unverändert.

Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräten zu viel gewesen, stellte die Richterin fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Apple wollte Schadensersatz verdreifachen lassen

PatentstreitVorerst soll Samsung
weniger Schadensersatz an Apple zahlen
Die Geschworenen hatten Apple im August vergangenen Jahres einen Schadensersatz von 1,05 Milliarden Dollar für die Verletzung diverser Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Apples Antrag, die Schadenersatz-Summe angesichts mutwilliger Patentverletzung zu erhöhen, wies die Richterin im Januar hingegen ab.

Bei vorsätzlichen Verstößen kann die Summe theoretisch verdreifacht werden. Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Vorwürfe von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozess­ausgang in Berufung gegangen.

Der Patentkrieg läuft mittlerweile fast zwei Jahre

Der Milliarden-Schadensersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller. Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 losgetreten und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor.

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