Frequenzen

Ampel-Koalition: Klares Bekenntnis zu Rundfunkfrequenzen

Die neue, desi­gnierte Ampel-Koali­tion will sich für einen Erhalt von Rund­funk­fre­quenzen, die bisher unter anderem für das digital-terres­tri­scher Fern­sehen verwendet werden, einsetzen. Das geht aus dem Koali­tions­ver­trag hervor.

Die neue, desi­gnierte Ampel-Koali­tion macht sich für den Rund­funk stark und will um einen Erhalt von Frequenzen kämpfen, die momentan noch vom digital-terres­tri­schen Fern­sehen (DVB-T2) verwendet werden. Diese will auch der Mobil­funk für sich bean­spru­chen.

Wört­lich heißt es im Koali­tions­ver­trag: "Freie und unab­hän­gige Medien sind in einer Demo­kratie unver­zichtbar. Dazu gehören private und öffent­lich-recht­liche Medien. Sie sichern Plura­lität und Viel­falt und müssen barrie­refrei sein. Gemeinsam mit den Ländern beför­dern wir eine breite gesell­schaft­liche Debatte über den Wert freier Medien für die Demo­kratie. In der Gesetz­gebung wollen wir die Kohä­renz zwischen Europa-, Bundes- und Landes­recht opti­mieren und in einer Bund-Länder-AG die Gesetze mit medi­enrecht­lichen und poli­tischen Bezügen über­arbeiten. Wir wollen das UHF-Band dauer­haft für Kultur und Rund­funk sichern."

Inter­essen­ver­band sieht "stärkstes poli­tisches Bekenntnis aller Zeiten"

Die Ampel will eine weitere Digitale Dividende verhindern und setzt sich für den Erhalt von Rundfunkfrequenzen ein Die Ampel will eine weitere Digitale Dividende verhindern und setzt sich für den Erhalt von Rundfunkfrequenzen ein
Foto: Telefónica
Der Inter­essen­ver­band SOS - Save Our Spec­trum kommen­tiert die poli­tische Ziel­set­zung mit Freude: "Das ist das stärkste poli­tische Bekenntnis zur Nutzung der UHF-Frequenzen für Kultur und Medien (DVB-T2 und 5G Broad­cast) aller Zeiten". Damit sei der Wille Deutsch­lands klar: "Bei der Welt­funk­kon­ferenz kämpfen wir für die Siche­rung des bewährten Zustandes. Das Gespenst einer co-primären Zuwei­sung an den Mobil­funk, der mittel­fristig das Aus der Kultur im Spek­trum zwischen 470 und 694 MHz bedeutet hätte, ist vom Tisch. Damit setzen SPD, Grüne und FDP um, was sie im Wahl­kampf verspro­chen hatten. Das ist ein wunder­barer Tag für die Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft in Deutsch­land."

Schon jetzt laufen die Vorbe­rei­tungen für die nächste Welt­funk­kon­ferenz (WRC-23), in der es um die Zukunft des besagten Frequenz­spek­trums gehen soll. Im Vorfeld hat die Euro­päi­sche Rund­funk­union (EBU) schon eine weitere Digi­tale Divi­dende zulasten des digital-terres­tri­schen Fern­sehens, dem künf­tigen 5G Broad­cast und der Kultur abge­lehnt.

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