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Wird der Rundfunkbeitrag wirklich sinken?

Heute berät die KEF mit Vertretern der Länder über eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Diskutiert wird derzeit, die Pauschale um 73 Cent pro Monat abzusenken.
Von mit Material von dpa
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Wird der Rundfunkbeitrag tatsächlich sinken?Wird der Rundfunkbeitrag tatsächlich sinken? Die Expertenkommission KEF hat sich heute in Mainz mit Vertretern der Länder getroffen, um über eine Senkung des Rundfunkbeitrags zu beraten. Die KEF schlägt vor, die Gebühr frühestens 2015 um 73 Cent auf 17,25 Euro im Monat zu senken. Eine Entscheidung wird heute aber nicht fallen - wohl erst im März bei einem Treffen der Ministerpräsidenten. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) hatte eine genaue Prüfung gefordert, inwieweit der Beitrag zurückgehen kann. Sie steht aber nach eigenen Worten zu dem Versprechen, dass der Rundfunkbeitrag bei Mehreinnahmen gesenkt wird.

CDU-Bundesvize Julia Klöckner warf Dreyer einen Zick-Zack-Kurs vor. Im Dezember habe sie eine starke Senkung gewollt, jetzt warne sie davor, schrieb die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionschefin im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Dreyer hatte damals einen Rückgang des Beitrags um mehr als 50 Cent pro Monat für möglich gehalten und gesagt, sie sei sich sehr sicher, dass es zu einer erheblichen Beitragssenkung komme. Die CDU-Landtagsfraktion forderte einen Ausgleich für Mehrbelastungen einzelner Gruppen. Die KEF wollte heute auch mit den Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sprechen.

Seit dem Wechsel vom alten GEZ-Gebührenmodell zum Rundfunkbeitrag am 1. Januar vergangenen Jahres richtet sich die Abgabe nicht mehr nach Zahl und Art der Geräte, sondern wird pro Haushalt fällig - ganz gleich, ob dort Rundfunkgeräte bereitgehalten und genutzt werden oder nicht. Ein Haushalt zahlt 17,98 Euro im Monat. Eigentlich wurde erwartet, dass die Umstellung der Rundfunkgebühr auf die Haushaltspauschale nicht zu Mehreinnahmen führen würde. Inzwischen zeigt sich aber, dass die konsequente Umsetzung der neuen Regeln beim neuen Rundfunkbeitrag offenbar doch zu erheblichen Mehreinnahmen führt, weshalb nun über eine Senkung der Pauschale nachgedacht wird.

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