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Rundfunkbeitrag: Wird er auf 19,20 Euro ansteigen?

Die Einnahmen zur Finan­zierung des öffent­lich-recht­lichen Rund­funks in Deutsch­land sind im vergan­genen Jahr leicht gestiegen. Dennoch fordern die Öffent­lich-Recht­lichen mehr Geld für die kommende Gebüh­renpe­riode.
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Die Einnahmen zur Finan­zierung des öffent­lich-recht­lichen Rund­funks in Deutsch­land sind im vergan­genen Jahr leicht gestiegen. Das teilte die Abtei­lung Beitrags­service von ARD, ZDF und Deutsch­land­radio – Nach­folger der Gebüh­renein­zugs­zentrale (GEZ) – in dieser Woche mit.

Demnach erzielte man 2018 Erträge aus dem Rund­funk­beitrag in Höhe von 8 Milli­arden Euro. Damit seien die Erträge erst­mals seit 2014 wieder gestiegen, aller­dings mit 0,43 Prozent nur minimal, hieß es. Im vorhe­rigen Jahr 2017 lagen die Einnahmen aus dem Rund­funk­beitrag bei 7,974 Milli­arden Euro. Der Rund­funk­beitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro pro Haus­halt im Monat fest­gelegt.

Mehr Betriebs­stätten und Wohnungen

ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen mehr GeldARD, ZDF und Deutschlandradio wollen mehr Geld Während die Zahl der zum Rund­funk­beitrag ange­meldeten Betriebs­stätten zum Vorjahr um 1,4 Prozent auf 3,9 Millionen zunahm, stieg die Zahl der Wohnungen 2018 auf 39,5 Millionen - ein Plus von einem Prozent. Gleich­zeitig erhöhte sich auch die Zahl der Personen, die aus sozialen Gründen von der Rund­funk­beitrags­pflicht befreit sind: Erst­mals mussten 2018 über 3 Millionen Personen keinen Rund­funk­beitrag zahlen. Mehr als zwei Drittel aller Befreiten beziehen Sozi­algeld oder Arbeits­losen­geld II.

Zum vierten Mal in Folge rück­läufig war die Zahl der Beitrags­konten im Mahn- und Voll­stre­ckungs­verfahren - sie sank 2018 um 17,7 Prozent auf 3,5 Millionen. Grund für den erneuten Rück­gang sei der Abschluss zahl­reicher Klärungs­verfahren zu Beitrags­konten, die im Zuge der Umstel­lung auf den Rund­funk­beitrag neu ange­meldet worden waren. Einige der Neuan­gemel­deten hätten nicht auf die Klärungs­schreiben des Beitrags­service reagiert und waren so ins Mahn­verfahren gerutscht.

Steigt der Rund­funk­beitrag auf 19,20 Euro?

Trotz der leichten Mehr­einnahmen haben ARD, ZDF und Deutsch­land­radio nach Infor­mationen des Bran­chen­dienstes "Medi­enkor­respon­denz" für die vier­jährige Rund­funk­beitrags­periode von 2021 bis 2024 einen zusätz­lichen Finanz­bedarf von 3 Milli­arden Euro ange­meldet. Im Schnitt seien das 750 Millionen Euro zusätz­lich im Jahr. Würde dieser Betrag direkt auf den Rund­funk­beitrag umge­rechnet, müssten Rund­funk­beitrags­zahler zukünftig 1,70 Euro pro Monat mehr zahlen. Damit ergebe sich ein Gesamt­beitrag von 19,20 Euro pro Monat.

Der Mehr­bedarf der Rund­funk­anstalten steht aller­dings wie immer noch vor einer Prüfung durch die Kommis­sion zur Ermitt­lung des Finanz­bedarfs der Rund­funk­anstalten (KEF). Bisher redu­zierte die Kommis­sion zumeist die finan­ziellen Ansprüche der Rund­funk­anstalten.

Im Früh­jahr 2020 will die KEF ihren Bericht veröf­fent­lichten. Darauf folgt dann auch eine Empfeh­lung für die Höhe des Rund­funk­beitrags. Laut Beob­achtern sei jetzt schon klar, dass der Rund­funk­beitrag ab 2021 steigen werde: Das momentan in Auftrag gege­bene öffent­lich-recht­liche Programm­angebot lasse sich nur so finan­zieren, hieß es.

Die ARD gibt ein klares Bekenntnis zu Digi­talradio DAB+. Mehr dazu lesen Sie in einer weiteren Meldung.

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