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The Archive AG: Kein Zahlungsanspruch gegen Redtube-Streamer

Die Redtube-Abmahner um Rechtsanwalt Thomas Urmann sind um eine Niederlage reicher: Das Amtsgericht Potsdam erließ ein Versäumnisurteil und stellt vorerst fest, dass kein Zahlungsanspruch besteht. Denn das Streaming der Filme ist nicht illegal, so das Gericht.
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Das Amtgericht Potsdam hat ein Versäumnisurteil gegen The Archve AG erlassen.Das Amtgericht Potsdam hat ein Versäumnisurteil gegen The Archve AG erlassen. Die Redtube-Abmahner haben eine bittere Pleite vor Gericht einstecken müssen, das berichtet [Link entfernt] die Anwaltskanzlei Anka. Das Amtsgericht Potsdam erließ ein Versäumnisurteil gegen die angeblichen Rechteinhaber einiger Videos auf der Plattform Redtube, The Archive AG.

Kanzlei Urmann ließ Verhandlungstermin mehrfach verschieben

Die Kanzlei Anka vertritt einige Betroffene der Redtube-Abmahnungen und hat exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, "um die Rechtslage beim sogenannten Streaming zu klären", wie die Kanzlei mitteilt.

Nach Angaben von Rechtsanwalt Alexander Hufendiek habe die Kanzlei Urmann den mündlichen Verhandlungstermin mehrfach verschieben lassen und eine umfangreiche Verteidigung an das Gericht geschickt. Zur mündlichen Verhandlung erschienen die Vertreter der Archive AG letztlich nicht. Nach Darstellung der Kanzlei Anka habe das Gericht keinen Zweifel daran gelassen, dass die Abmahnungen unberechtigt gewesen seien.

Das Versäumnisurteil erging aufgrund der Abwesenheit eines Vertreters der Archive AG oder deren Prozessbevollmächtigten. Mit dem Urteil stehe vorerst fest, dass "der Firma The Archive AG kein Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch zusteht". Die Kosten des Verfahrens muss The Archive AG tragen. Innerhalb der nächsten zwei Wochen können die Anwälte der Archive AG Widerspruch gegen das Urteil einlegen - frühestens danach kann es rechtskräftig werden.

Redtube-Abmahnungen: Ist Streaming illegal?

Begonnen hatte die Auseinandersetzung um angeblich illegale Nutzung von Pornofilmen auf der Streaming-Plattform Redtube. Die amerikanische Firma ITGuards will mit Hilfe der Software GLADII die Nutzung einzelner Videos auf Streaming-Portalen nachweisen können - wie dies funktionieren kann, erläutern wir in einem Hintergrund-Artikel. Ein dazu erstelltes Rechtsgutachten gibt keine Auskunft über die genaue Funktionsweise.

Das Landgericht Köln hatte ursprünglich die Herausgabe der IP-Adressen genehmigt, ruderte aber inzwischen zurück. Thomas Urmann hält das Streaming bestimmter Videos auf der Plattform Redtube für illegal. Dem entgegen steht die Auffassung der Bundesregierung, die im Streaming keine illegale Aktivität erkennen kann. Allerdings ist inzwischen auch fraglich, ob The Archive AG überhaupt die nötigen Rechte an den Filmen hatte, deren Abruf die Abmahner zu Geld machen wollten.

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