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"Digitale Gesellschaft" fordert Bürgerrechte im Internet

Internet-Szene debattiert auf Blogger-Konferenz re:publica
Von Steffen Herget / dpa
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Die Netzgemeinde in Deutschland organisiert sich und hat eine eigene Interessenvertretung gegründet: den Verein "Digitale Gesellschaft". Die neue Organisation wolle für eine bessere und klügere Netzpolitik eintreten und sich zum Sprachrohr für digitale Bürgerrechte entwickeln, sagte der Netzaktivist Markus Beckedahl heute zum Auftakt der Konferenz re:publica in Berlin [Link entfernt] . Bis Freitag diskutieren im Friedrichstadtpalast rund 3 000 Blogger, Twitterer und Nerds über aktuelle Entwicklungen im Internet und die Auswirkungen auf die Gesellschaft.

Bürgerrechte im Internet im FokusBürgerrechte im Internet im Fokus "Die heutige Netzpolitik ist schlecht", kritisierte Beckedahl. "Sie orientiert sich nicht an den Interessen der Nutzer und schadet oft mehr als sie nützt." Die Digitale Gesellschaft wolle auch die weniger netzaffine Öffentlichkeit erreichen, so Beckedahl im Vorfeld der re:publica. Kampagnen wie die Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung oder Netzsperren hätten oft keine breite gesellschaftliche Beachtung gefunden, "weil sie häufig von Nerds für Nerds konzipiert waren. Das wollen wir ändern."

Das digitale Pendant zu Greenpeace

Der neue Verein will dazu beitragen, das Internet als offenen und freien Raum zu erhalten. Er versteht sich als "kampagnenorientierte netzpolitische Organisation" nach dem Vorbild von Greenpeace. Angestrebt werden "gesellschaftliche Mehrheiten für eine bessere Netzpolitik". Die Initiative dazu ging von etwa 20 Personen aus dem Umfeld von Beckedahls Blogs netzpolitik.org aus.

Jan-Hinrik Schmidt, der am Hans-Bredow-Institut in Hamburg für digitale interaktive Medien und politische Kommunikation zuständig ist, konstatiert zumindest eine Tendenz zum Kontrollverlust - sowohl auf Seiten der politischen Akteure und der traditionellen Medien als auch auf Seiten der Internet-Nutzer. Wer in einem Sozialen Netzwerk wie Facebook über persönliche Befindlichkeiten schreibe, richte sich dabei an seine Freunde und Kontakte. Das tatsächliche Publikum aber könne weit darüber hinausreichen, erklärte Schmidt am Vorabend der Konferenz auf einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung. Daher sei es nötig, den immer noch hilfreichen Begriff der informationellen Selbstbestimmung zu aktualisieren.

Das Programm mit 169 Vorträgen und Workshops sowie 270 Sprechern spannt einen weiten Bogen von Web-Technologien und Startup-Projekten über die Debatte um Datenschutz und Privatsphäre bis hin zur politischen Rolle von Web-Medien bei den jüngsten Umsturzbewegungen in arabischen Ländern.

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