Urheberrecht

Initiative gegen Raubkopierer scheitert am Bundeskartellamt

Eine Initiative, die Werbung auf Internet-Portalen, die Urheberrechte verletzen verhindern will, ist am Bundeskartellamt gescheitert. Die Wettbewerbshüter sehen darin ein Instrument der Selbstjustiz.
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Für die einen ist es ein attraktives Geschäftsmodell, für die anderen dreiste Abzocke: Online-Portale, auf denen mit raubkopierten Inhalten zahlreiche Internet-Nutzer angezogen werden, so dass der jeweilige Seitenbetreiber mit Werbung ein gutes Geschäft machen kann.

Eine Initiative von Rechteinhabern und Werbewirtschaft, hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, Werbung auf derartigen Online-Portalen zu verhindern, nach dem Motto: "Wer Urheberrechte missachtet, soll nicht auch noch daran verdienen." Allerdings ist diese Initiative nun am Widerstand des Bundeskartellamts gescheitert, wie das Handelsblatt berichtet. Die Wirtschaftszeitung beruft sich dabei auf die Initiative selbst, der Organisationen wie der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW, Das Bundeskartellamt stoppt Initiative gegen Raubkopien.Das Bundeskartellamt stoppt Initiative gegen Raubkopien. die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels angehören.

Ziel der Initiatoren des Projekts war es, eine "Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht (HOWU)" ins Leben zu rufen. Deren Aufgabe wäre es gewesen, eine Liste mit einschlägigen Piraterie-Portalen zusammenzustellen. Im September 2013 kontaktierte die Initiative erstmals das Kartellamt. Nach Angaben der Initiatoren äußerten die Wettbewerbshüter zunächst die Vermutung, die HOWU könne ein Instrument der Selbstjustiz sein. Später kritisierten sie auch die Beteiligung der Werbewirtschaft an dem Vorhaben. Folgerichtig äußerte die Kartellbehörde den Verdacht, dass es sich bei dem Bündnis um eine verbotene Vereinbarung im Sinne des Kartellrechts handele.

Weil die Initiatoren keine Chancen sahen, dass ihr Projekt genehmigt wird, brachen sie ihre informellen Kontakte mit der Behörde ab. Das Kartellamt bestätigte die Gespräche, wollte sich zu deren Inhalt aber nicht äußern.

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