Apple-Rechtsstreit

Verkaufsverbot für neue iPhones?

Der Chiphersteller Qualcomm will Apple den Verkauf seiner neuen iPhone-Modelle in Deutschland verbieten lassen - seit heute wird am Münchner Landgericht verhandelt. Qualcomm wirft Apple vor, in seinen Smartphones patentrechtlich geschützte Technologien zu verwenden, ohne dafür zu zahlen.
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iPhone X Beide Konzerne sind in Kalifornien zu Hause - auch dort streiten sich beide Parteien vor Gericht. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen aber als schneller und freundlicher gegenüber Patentinhabern - auch deshalb hat Qualcomm in München und in Mannheim zwei weitere Klagen eingereicht.

In dem Streit klagte zunächst Apple mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patent­lizenzen und forderte eine Milliarde US-Dollar Rabatt-Zahlungen, die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurück­gehalten habe. Der Chip-Hersteller konterte, Apple verfälsche Tatsachen und habe Regulierer zu Attacken angestachelt. Im Juli 2016 warf Qualcomm in weiteren US-Klagen Apple die Verletzung von sechs Patenten vor und will die Einfuhr von iPhones mit Intel-Funkchips in die USA verbieten lassen. Qualcomm-Chips sorgen in den meisten Smartphones für die Funkverbindung. Erst seit zwei Jahren baut Apple in einen Teil der iPhone-Modelle - die vor allem in Europa verkauft werden - Chips von Intel ein.

Bei den Klagen in Deutschland geht es um verschiedene Patente auf Techniken, die die Smartphones effizienter und leistungsstärker machen und den Stromverbrauch besser an die momentane Aufgabe anpassen soll.Die Apple-Anwälte bestritten eine Patentverletzung. Darüber hinaus sei die Funktion in den neuen iPhone-Modellen gar nicht aktiv.

Neuauflage des früheren Patentkrieges

Die Auseinandersetzung mit Qualcomm zu diesem Thema begann sich bereits im Jahr 2017 auch nach Deutschland auszuweiten. Nach früheren Auseinandersetzungen mit Samsung droht ein weiterer Patentstreit die beiden deutschen Gerichte zu beschäftigen.

Qualcomm steht bereits seit längerem verstärkt unter Druck, weil Regulierer in Europa, den USA und Südkorea das Geschäfts­modell des Konzerns unter die Lupe nehmen und ihm zum Teil unfairen Wett­bewerb vorwerfen. Insbesondere Konkurrent Intel sollte durch rechtswidrige Praktiken bei der Erschließung des für den Chip­hersteller neuen Geschäfts­feldes Mobilfunk­chips behindert werden.

Bei den Klagen in Deutschland geht es aber auch um eine Technologie, mit der der Strom­verbrauch eines Smartphones an die momentane Aufgabe angepasst wird. Dazu gehört auch eine Methode, bei einer Video­übertragung mehrere Daten­übertragungs­spuren zu bündeln. Wegen angeblicher Patent­verletzung will Qualcomm einen Einfuhr- und Verkaufs­stopp für iPhones in Deutschland erreichen und verlangt auch Schadenersatz. Apple beantragte, die Klage abzuweisen. Zum Auftakt des Prozesses wurde ein Streitwert von 20 Millionen Euro festgesetzt.

Zusätzliche Informationen erwarten die Richter auch aus Prozessen der beiden Parteien in den USA, in London und vor dem Landgericht Mannheim. In Mannheim wird am 5. Juni verhandelt, ein Urteil wird schon im September erwartet.

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