Entscheidung

Zahlungen von Samsung an Apple werden neu verhandelt

Gericht entscheidet im Patentstreit über die Schadensersatzsumme
Von dpa / Jennifer Buchholz
AAA
Teilen

Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schaden­ersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatte Geschworene dem iPhone-Konzern mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen. Die zuständige Richterin strich jedoch fast 450 Millionen davon wegen Verfahrens­fehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden. Heute soll die Auswahl der Geschworenen in San Jose beginnen.

Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zu­gesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage be­antworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Ver­letzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe be­einträchtigt hatten. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzendensfall und die Position im wahr­schein­lichen Berufungs­verfahren.

Prozess-Marathon nimmt kein Ende

Kleiner Kratzer für Apple: Die Höhe des Schadenersatzes muss neu verhandelt werden.Kleiner Kratzer für Apple: Die Höhe des Schadenersatzes muss neu verhandelt werden. Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.

Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor demselben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht.

Teilen

Mehr zum Thema Apple-Patentstreit