Streit

Jetzt auch Samsung gegen Huawei: Mein Patent, dein Patent

Nachdem Huawei im Mai Klage gegen Samsung wegen Patent­verletzungen eingereicht hat, verklagt nun Samsung seinerseits das chinesische Unternehmen. Berichten zufolge sehen die Südkoreaner sechs Patente verletzt.
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Im Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche überziehen sich jetzt auch Smartphone-Marktführer Samsung und sein chinesischer Rivale Huawei gegenseitig mit Klagen. Samsung habe Huawei in China mit dem Vorwurf von Patent­verletzungen verklagt, teilte eine Sprecherin des führenden süd­kore­anischen Technologie­konzerns heute mit.

Patentklage: Samsung gegen HuaweiPatentklage: Samsung gegen Huawei Samsung nannte zunächst keine Details zum Inhalt der Klage. Die süd­koreanische Nachrichten­agentur Yonhap berichtete jedoch, Huawei werde dort vorgeworfen, sechs Patente für mobile Kommuni­kations­technolo­gie und Bild­speicherung verletzt zu haben.

Gegenüber Reuters erklärte Samsung in einem Gespräch, man sei bemüht gewesen, die Angelegenheit gütlich zu lösen. Leider sei aber notwendig geworden, rechtliche Schritte zu ergreifen, um das geistige Eigentum des Konzerns zu verteidigen. Huawei wiederum kritisierte, dass man bisher keine "formelle Beschwerde" erhalten habe.

Huawei klagt wiederum gegen Samsung

Die Südkoreaner antworten damit auf eine Klage Huaweis von Mai. Der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter wirft Samsung die Verletzung von elf Patenten im Zusammenhang mit dem schnellen Datenfunk-Standard LTE vor.

Das Schwierige an den andauernden Patentstreitigkeiten ist, das Patente auf Technologien, die zu Standards gehören, zu fairen Bedingungen und ohne Diskrimi­nierung zur Verfügung gestellt werden müssen (FRAND: Fair, Reasonable and Non-Discrimi­natory). Huawei hat dem süd­kore­anischen Unternehmen nach eigener Aussage ein faires Angebot zur Nutzung seiner Patente gemacht. Der chinesische Hersteller erklärte sich offenbar sogar bereit, auf eine Bezahlung für die Nutzung der Patente zu verzichten, wenn das Unternehmen im Gegenzug von Samsung patentierte Technologien nutzen könne. Am Ende habe man sich allerdings nicht auf eine Lizenz­vereinbarung einigen können. Huawei ist hinter Samsung und Apple der drittgrößte Hersteller von Smartphones.

In der Branche hatte es in den vergangenen Jahren einen regelrechten Patentkrieg zwischen verschiedenen Anbietern gegeben. Für Schlagzeilen sorgte vor allem der Streit zwischen Apple und Samsung. Zwischen­zeitlich waren die Konflikte abgeklungen, nachdem kein Unternehmen entscheidende Siege erzielen konnte.

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