Vor Gericht

Huawei verklagt Samsung wegen Patent­verletzungen

Huawei hat in den USA und in China Klage gegen Samsung eingereicht. Dabei geht es um Patent­verletzungen im Zusammenhang mit LTE. Samsung soll Technologien und Software nutzen, ohne dafür die Erlaubnis eingeholt zu haben und ohne dafür zu zahlen.
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Der chinesische Konzern Huawei heizt den Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen Handy-Weltmarktführer Samsung an. Der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter wirft dem südkoreanischen Rivalen die Verletzung von elf Patenten im Zusammenhang mit dem schnellen Datenfunk-Standard LTE vor. Die Unternehmen konnten sich zuvor nicht auf eine Lizenzvereinbarung einigen.

Huawei verklagt Samsung wegen PatentverletzungenHuawei verklagt Samsung wegen Patent­verletzungen Huawei hat in zwei Ländern Klage gegen Samsung eingereicht. So beschäftigen sich derzeit die Gerichte in Shenzhen, China, und in Kalifornien mit dem Fall. Der chinesische Konzern wirft Samsung vor, sowohl von Huawei entwickelte Mobilfunk­technologien als auch Software zu nutzen, ohne dafür die Erlaubnis eingeholt zu haben und ohne dafür zu zahlen.

Huawei gibt sich kompromissbereit

Patente auf Technologien, die zu Standards gehören, müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskrimi­nierung zur Verfügung gestellt werden (FRAND: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Huawei erklärte sich auch bereit, auf eine Bezahlung zu verzichten, wenn das Unternehmen im Gegenzug von Samsung patentierte Technologien nutzen könne. Der chinesische Konzern habe nach eigener Aussage mit diversen konkurrierenden Herstellern derartige Lizenz­vereinbarungen abgeschlossen (via BBC). Auch Samsung habe ein faires Angebot erhalten, wie Huawei in der am späten Dienstag eingereichten Klage erklärte.

Samsung erklärte gegenüber der BBC, die Vorwürfe eingehend prüfen zu wollen. Man würde geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Geschäfts­interessen von Samsung zu verteidigen.

In den vergangenen Jahren hatte es in der Mobilfunk-Industrie einen regelrechten Patentkrieg zwischen verschiedenen Anbietern gegeben, vor allem sorgte der heftige Streit zwischen Apple und Samsung für Schlagzeilen. Inzwischen sind die Konflikte abgeklungen, nachdem kein Unternehmen entscheidende Siege einfahren konnte.

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