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Vor Gericht: Nokia unterstützt Apple im Streit mit Samsung

Finnen beteiligen sich indirekt am Prozess um Verkaufsverbot
Von Steffen Herget
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Apple und Nokia gegen SamsungApple und Nokia gegen Samsung Der Feind meines Feindes ist mein Freund - dieses Motto scheint derzeit die beiden Unternehmen Nokia und Apple zu vereinen. Apple war durch die letzten Entscheidungen der Richter im Streit um ein eventuelles Verkaufsverbot gegen Samsung wie berichtet ins Hintertreffen geraten, doch nun gibt es unerwartete Hilfe aus Finnland. Nokia beteiligt sich als sogenannte "Amicus Curiae" an dem Verfahren. Dabei handelt es sich um eine indirekte Beteiligung an dem Verfahren, ohne selbst zu den eigentlichen Parteien zu gehören. In einem entsprechenden Schriftstück (Link zum PDF) von Nokia, das an die Richterin Lucy Koh adressiert ist, legen die Finnen ihren Standpunkt dar. Kernthema dabei: Das Patentrecht sei zwingend notwendig, um Innovationen zu schützen.

Der Schutz von Patenten sei laut Nokia wichtig, "um Technologie zum Wohle der Allgemeinheit entwickeln" zu können. Man unterstützte auch permanente Verkaufsverbote, zumindest unter "entsprechenden Bedingungen." Nokia kommt in dem Schreiben zu dem Schluss, dass die von Richterin Koh geforderte "causal nexus" einen "weitreichenden Schaden für den Patentschutz in den USA" darstelle. Wenn die Hürden für ein Verkaufsverbot so hoch seien, dass man sie "kaum oder überhaupt nicht" erreichen könnten, würde dies ein Lizenz-System erzeugen, das Innovationen verhindere statt zu fördern.

Android als gemeinsame Konkurrenz

Es stellt sich die Frage, warum sich Nokia in diesem Fall tatsächlich auf die Seite von Apple schlägt, schließlich ist man selbst nicht direkt von dem Prozess zwischen den beiden Smartphone-Marktführern betroffen. Auch eine besondere Beziehung zu Apple war bisher von Nokia nicht bekannt. Allerdings verfügt Nokia selbst über ein immenses Arsenal an Patenten aus den Bereichen Handy und Mobilfunk, so dass man wohl von einem negativen Urteil tatsächlich künftig Nachteile befürchtet. Andererseits haben Apple und Nokia beide mit der starken Marktmacht von Android - und damit natürlich Samsung - zu kämpfen, das Google-Betriebssystem dominiert derzeit auf den millionenfach verkauften Samsung-Handys den Smartphone-Markt. Der gemeinsame Feind vereint dann eben doch. Übrigens: Nokia und Apple befanden sich bereits 2011 selbst im Streit um Patente, man konnte sich damals allerdings recht schnell einigen - Apple zahlte.

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