Patent-Krieg

Urteil: Nokia kann Smartphones von HTC verbieten lassen

HTC hat eine von Nokia patentierte Stromspartechnik verwendet
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Nach einem Urteil des Land­ge­richts Mannheim kann Nokia ein Ver­kaufs­ver­bot für Geräte von HTC er­wirken. Nach Ansicht des Richters hat HTC eine von Nokia patentierte Strom­spar­technik un­er­laubt ver­wendet. Die Geräte könnten aus den Läden ver­schwinden.

Der Patent-Experte Florian Müller berichtet in seinem Blog Foss Patents von der heute gefällten juristischen Entscheidung, die nicht zwangsläufig zu einem Verschwinden der Geräte führen muss, wenn HTC einlenkt. Denn HTC kann ebenso für das Patent bezahlen oder die verwendete Technik in den Geräten deaktivieren. Dafür wäre dann der Chip-Zulieferer Qualcomm zuständig, von dem die entsprechenden Module an HTC geliefert wurden. Ausbaden müssten dies allerdings die Kunden - mit einer gegebenenfalls deutlich verkürzten Akkulaufzeit.

Patent hilft Mobilfunk-Modem beim Energiesparen

Rivalen: Nokia kann Smartphones von HTC verbieten lassenRivalen: Nokia kann Smartphones von HTC verbieten lassen Richter Dr. Holger Kircher vom Landgericht Mannheim sah es als erwiesen an, dass HTC das Patent EP0673175 verletzt habe. Das Patent beschreibt eine Technik, bei der die Leistungsaufnahme eines Mobilfunk-Modems reduziert wird, so lange dieses - beispielsweise im Standby-Modus des Telefons - lediglich Kontakt mit der Basisstation hat, ohne dass ein Datenverkehr stattfindet. Die volle Leistung wird erst dann für das Modem angefordert, wenn das Telefon Daten von der Basisstation erhält. Solange die Funkverbindung gut ist, soll das Modem nicht zu viel Energie für redundante Vorgänge in Abstimmung mit der Basisstation verbrauchen.

Gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro kann Nokia das Patent durchsetzen, diese Kaution dient dann auch als Sicherheitsleitung bei weiteren Verhandlungen über das Patent. Sollte die heutige Entscheidung nach einer Berufung von HTC durch eine höhere Instanz gekippt werden, wandert die Kaution zurück an HTC.

In einer Reaktion auf das Urteil teilt HTC mit, dass die Technik bereits bei allen in Deutschland verkauften Geräten deaktiviert sei. Florian Müller vermutet, dass die Sache damit nicht geklärt ist, sondern gegebenenfalls auf anderen Schauplätzen und Märkten weiter ausgetragen wird. Wegen desselben Patents zieht Nokia bereits in den USA gegen HTC vor Gericht.

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