Digitalradio

Niedersachsen will Diskussion über Ende von DAB+ anregen

Nieder­sachsen will das Aus für den digital-terres­trischen Hörfunk DAB+ und den Ersatz durch "markt­gerechte" Tech­nolo­gien. Im Unter­ausschuss "Medien" des nieder­säch­sischen Land­tags wurde einstimmig ein Ände­rungs­vorschlag beschlossen.
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Nieder­sachsen will das Aus für den digital-terres­trischen Hörfunk DAB+ und den Ersatz durch "markt­gerechte" Tech­nolo­gien. Im Unter­ausschuss "Medien" des nieder­säch­sischen Land­tags wurde am Mitt­woch, 29. Mai, einstimmig ein Ände­rungs­vorschlag der Regie­rungs­frak­tionen zu einem Antrag der FDP-Frak­tion beschlossen.

Der Frak­tions­vorsit­zende und medi­enpo­liti­sche Spre­cher der FDP-Frak­tion, Stefan Birkner, begrüßt dabei ausdrück­lich den gefassten Beschluss zur digi­talen Radio­zukunft, greife er doch die zentralen Forde­rungen der FDP in dieser Frage auf. "Ich freue mich sehr, dass die Regie­rungs­frak­tionen nach der Anhö­rung zu unserem Antrag ins Nach­denken gekommen sind und schließ­lich alle wesent­lichen Kern­forde­rungen über­nommen haben", so Birkner.

Zukunft des Radios: UKW plus Internet

Smart Speaker statt DAB+: Niedersachsen will Radiozukunft neu definierenSmart Speaker statt DAB+: Niedersachsen will Radiozukunft neu definieren Der von allen Frak­tionen einstimmig beschlos­sene Ände­rungs­antrag der Regie­rungs­frak­tionen spreche sich nicht nur gegen ein UKW-Abschalt­datum aus und forciere eine über­grei­fende, von Bund, Ländern, privaten und öffent­lich-recht­lichen Sendern getra­gene Konzep­tion für einen "markt­gerechten Über­gang" in eine digi­tale Radio­zukunft, er spreche sich darüber hinaus klar "für eine Been­digung von DAB+ zugunsten des Aufbaus anderer, zukunfts­offener Tech­nolo­gien" aus. Als zukunfts­offen sehen die Nieder­sachsen neben einem Fort­bestand von UKW zum Beispiel IP-gesteu­erte Tech­nolo­gien wie Smart­phone-Apps oder Radio­empfang über Smart Speaker.

Nur etwa 10 Prozent der Rund­funk­hörer nutzten dagegen DAB+. Ohne dass sich das digital-terres­trische Radio bislang am Markt nach­haltig etablieren konnte, werde die Entwick­lung und Verbrei­tung von digi­talen Über­tragungs­stan­dards für terres­trischen Radio­empfang seit mehr als 20 Jahren aufseiten des öffent­lich-recht­lichen Hörfunks mit hohen Beträgen aus dem Rund­funk­beitrag geför­dert, hieß es im FDP-Antrag.

"Damit setzen wir einen wich­tigen Impuls in der medi­enpo­liti­schen Debatte. Endlich nimmt die Diskus­sion darüber Fahrt auf, die Förde­rung von DAB+ mit Rund­funk­beiträgen zu beenden. Das ist ein wich­tiger Schritt, um die Viel­falt und Regio­nalität unserer Medi­enland­schaft auch zukünftig zu ermög­lichen", so Birkner weiter.

Gallier wollen das Boll­werk UKW schützen

Mit ihren Forde­rungen gelten die Nieder­sachsen aller­dings eher wie Gallier, die ihr analoges UKW-Boll­werk gegen die digi­tale Bedro­hung vertei­digen wollen. Aus keinem Bundes­land gibt es derart viel Wider­stand gegen das Digi­talradio DAB+, das im Rest von Deutsch­land und in ganz Europa immer erfolg­reicher wird.

Es stellt sich zudem die Frage, wie über­haupt ein regio­naler Markt für DAB+ entstehen kann. Weder kann aktuell ein Netz­betreiber in Nieder­sachsen einen Multi­plex in Betrieb nehmen noch kann ein Programm­anbieter in einem passenden Multi­plex senden. Alleine hieran zeigt sich schon die ganze Absur­dität des Vorgangs.

Als Urheber gelten vor allem private UKW-Hörfunk­veran­stalter, die ihre Markt­posi­tion vertei­digen wollen. Es ist traurig, dass sich die Politik für diese einsei­tigen Inter­essen hat instru­menta­lisieren lassen.

Offen ist, was Nieder­sachsen tatsäch­lich neben dem Anstoß einer Debatte tun kann, um DAB+ wieder zu stoppen. Den DAB+-Ausbau des NDR wird man ebenso wenig stoppen können wie nach­träg­lich die Zustim­mung zur Verbrei­tung des natio­nalen Multi­plexes zu revi­dieren. Wie im Antrag beschlossen will man die finan­ziellen Zuschüsse für DAB+ aus der Haus­halts­abgabe (Rund­funk­gebühr) beenden. Aber auch das kann Nieder­sachsen nicht im Allein­gang durch­führen.

Allge­mein werden die Entschei­dungen über die Zukunft des Radios - zum Glück - nicht nur in Hannover gefällt. Für Jahre vom Tisch dürfte aber zumin­dest eines sein: der Abruf und die Ausschrei­bung von Frequenzen für lokale und regio­nale Ensem­bles. Allein damit hätten die UKW-Veran­stalter schon einen Teil­erfolg erzielt.

Vor kurzem ist der Öster­reichi­scher DAB+ Bundesmux auf Sendung gegangen. Details lesen Sie in einer weiteren Meldung.

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