Einigung

Medienanstalten: Hört endlich auf, mit UKW zu spielen!

Die Medienanstalten appellieren an alle Beteiligten, eine Einigung beim Streit um den UKW-Betrieb herbeizuführen. Media Broadcast übernimmt übergangsweise den UKW-Sendernetzbetrieb für über 40 Radioveranstalter, denen die Abschaltung drohte.
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UKW-Radios werden am Mittwoch nicht verstummenUKW-Radios werden am Mittwoch nicht verstummen Mit Erleichterung, aber auch Wut, nehmen die Landesmedienanstalten die in letzter Minute abgewendete drohende Abschaltung der UKW-Signale in vielen Regionen Deutschlands zur Kenntnis. "Das war ein wichtiger erster Schritt, aber eben auch nur der erste. Es gibt keine Zeit zum Ausruhen, die Arbeit fängt für alle Beteiligten erst richtig an", mahnt die DLM-Vorsitzende Cornelia Holsten. "Es müssen viele Verträge zwischen zahlreichen Partnern verhandelt und geschlossen werden – die Zeit läuft!"

Medienanstalten fordern zu nachhaltiger Einigung auf

Die Medienanstalten appellieren an alle Beteiligten, im Sinne des Mediums Hörfunk und der Bürgerinnen und Bürger eine nachhaltige Einigung herbeizuführen. "Wir beobachten genau, was die Vertragspartner jetzt unternehmen. Eine Situation wie in den letzten Tagen darf sich niemals wiederholen. Hört endlich auf, mit UKW zu spielen!", so Holsten in Richtung der Verhandlungspartner. Die Medienanstalten hatten zuletzt am 14. März einen Runden Tisch zur drohenden Abschaltung veranstaltet und werden sich weiter für die Belange der Zuhörer einsetzen.

Der Hintergrund ist der Verkauf der UKW-Antennen durch Media Broadcast an etwa 30 Unternehmen, darunter auch Finanzinvestoren, zum 1. April. Diese fordern höhere Mietgebühren für die Antennen, was die künftigen Netzbetreiber nicht akzeptieren. Vereinbart wurde nach schwerem Ringen ein Übergangsbetrieb bis zum 30. Juni. Jetzt stehen Sendernetzbetreiber, Programmanbieter und Antennenbesitzer miteinander in Verhandlungen. Da es sich dabei um rein privatwirtschaftliche Verträge handelt, sind die Medienanstalten nicht direkt involviert, moderieren und unterstützen den Prozess aber laut eigenen Angaben weiterhin.

Media Broadcast übernimmt übergangsweise UKW-Netzbetrieb

Der bisherige Netzbetreiber Media Broadcast hatte zuvor am gestrigen Montag offiziell den Landesmedienanstalten, der Bundesnetzagentur, der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz für die Rundfunkkommission der Länder und dem Bundeskartellamt bekannt gegeben, übergangsweise den UKW-Sendernetzbetrieb für über 40 Radioveranstalter bis maximal Ende Juni aufrechtzuerhalten.

Möglich wurde dies durch die Duldung der Antennennutzung fast aller neuen Antennenbesitzer und die Beauftragung durch die betroffenen öffentlich-rechtlichen und privaten Radioanbieter beziehungsweise deren Sendernetzbetreiber Divicon und Uplink, die in den meisten Fällen seit 1. April vertraglich für den UKW-Sendernetzbetrieb verantwortlich sind. Bei einem Auftraggeber gilt die jetzt getroffene Regelung noch vorbehaltlich der Rechtswirksamkeit. Die Beauftragungen formalisieren die de-facto Weiterführung des UKW-Sendernetzbetriebs für viele Privatradios und öffentlich-rechtliche Anbieter, bei denen die Media Broadcast bereits seit 1. April mit dem Sendernetzbetrieb in Vorleistung getreten war.

Die jetzt von über 40 Radioanbietern gewählte Übergangslösung war kurzfristig nötig geworden, weil sich die neuen Sendernetzbetreiber Uplink und Divicon sowie Radioanbieter vielerorts seit Januar noch nicht mit den neuen Eignern der UKW-Antennen über die Konditionen für den Antennenzugang geeinigt haben. Media Broadcast hatte bereits im Februar 2017 bekanntgegeben, das Antennengeschäft zu verkaufen.

Auf einem eilig einberufenen Runden Tisch der Landesmedienanstalten am 14. März hatte der Netzbetreiber vorgeschlagen, dort, wo dies ab dem 1. April noch nicht gelänge, übergangsweise den UKW-Sendebetrieb aufrechtzuerhalten, um Black-Outs für die Hörer zu vermeiden. Dazu sei lediglich die Duldung der Antenneneigentümer und bis zum 6. April ein entsprechender Auftrag durch die Radioveranstalter oder ihre Sendernetzbetreiber nötig.

"Wir haben alles in unserer Macht stehende getan, die kurzfristige massive UKW-Abschaltung von über 40 öffentlich-rechtlichen und privaten Radioprogrammen zu verhindern", so Wolfgang Breuer, Geschäftsführer der Media Broadcast. "Das ist uns gelungen. Mit dem jetzt nach unnötig schwerem Ringen vereinbarten Übergangsbetrieb für über 40 Anbieter sichern wir noch bis spätestens 30. Juni dort den reibungslosen Weiterbetrieb, wo sich die eigentlichen Vertragsparteien, Sendernetzbetreiber, Antennenbesitzer und Radioveranstalter aktuell noch nicht geeinigt haben."

Übergangsangebot endet definitiv am 30. Juni

Breuer fährt fort: "Mit dem Übergangsangebot bieten wir den beteiligten Parteien, Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern bis maximal zum 30. Juni genügend Zeit zur Einigung. Wir erwarten, dass die eigentlichen Vertragsparteien spätestens bis dahin ihrer Verantwortung für einen unterbrechungsfreien Sendebetrieb gerecht werden. Wir haben uns seit dem 31. März von dem Geschäft getrennt, weil es für uns keine Möglichkeit gab, das Geschäft wirtschaftlich zu gestalten, und wir uns auf andere Geschäftsfelder wie digitale Plattformen und Services fokussieren. Wir werden definitiv am 30. Juni das Übergangsangebot beenden. Alle Beteiligten haben bis dahin genügend Zeit, Lösungen zu finden."

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