Strategie

Mobilfunk: Deutschland will internationale Spitzenposition

Das Bundes­kabi­nett hat sich auf die Eckpunkte einer neuen Mobil­funk­stra­tegie geei­nigt. Damit soll vor allem die 4G-Versor­gung auf dem Land und entlang der Verkehrs­adern verbes­sert werden.
Von mit Material von dpa
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Das Bundes­kabi­nett hat heute Eckpunkte für eine Mobil­funk­stra­tegie beschlossen. Das erfuhr die Deut­sche Presse-Agentur aus Regie­rungs­kreisen. Ziel ist es, dass Deutsch­land beim Mobil­funk eine "inter­natio­nale Spit­zenpo­sition" auf Basis einer flächen­deckenden 4G-Versor­gung erreicht. Damit soll auch eine wich­tige Voraus­setzung für den Ausbau der nächsten super­schnellen Mobil­funk­genera­tion 5G geschaffen werden.

Deutsch­land hinkt bei Mobil­funk­ausbau hinterher

Von der neuen Mobilfunkstrategie der Bundesregierung sollen vor allem ländliche Gebiete profitieren.Von der neuen Mobilfunkstrategie der Bundesregierung sollen vor allem ländliche Gebiete profitieren. Bisher gibt es in Deutsch­land vor allem auf dem Land noch immer viele "weiße Flecken" beim schnellen Mobil­funk. In den Eckpunkten heißt es: "Ein inter­natio­naler Vergleich von Mobil­funk­diensten zeigt, dass die Mobil­funk­versor­gung in Deutsch­land den Ansprü­chen einer hoch entwi­ckelten Wirt­schafts­nation bislang nicht ausrei­chend gerecht wird und eine inter­natio­nale Spit­zenpo­sition noch nicht erreicht ist." Vor allem bei der Versor­gung in der Fläche und dabei beson­ders entlang der Verkehrs­wege seien "drin­gend Verbes­serungen" nötig.

Ziel: Weniger Büro­kratie

Nun will die Bundes­regie­rung unter anderem Geneh­migungs­verfahren beschleu­nigen. Bestehende Liegen­schaften von Bund, Ländern und Kommunen sollen verstärkt als Stand­orte von Anten­nenmasten genutzt werden. Wie bereits bekannt, will die Bundes­regie­rung zudem eine Mobil­funk-Infra­struk­turge­sell­schaft (MIG) gründen, um den Ausbau zu unter­stützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

In die Mobil­funk­stra­tegie fließen bereits bekannte Vorschläge und Ankün­digungen ein. Verkehrs­minister Andreas Scheuer (CSU) hatte Anfang September einen Fünf-Punkte-Plan zum Ausbau des Mobil­funks vorge­legt. Zuvor hatten Bund und Mobil­funk­betreiber einen zusätz­lichen Mobil­funk­ausbau vor allem in länd­lichen Regionen verein­bart.

Bitkom steht hinter den Plänen

Der ITK-Bran­chen­verband Bitkom begrüßt die Initia­tive: "Die Mobil­funk­stra­tegie des Bundes­infra­struk­turmi­nisters ist ein wich­tiger Schritt für einen schnel­leren Netz­ausbau in Deutsch­land." sagt Bitkom-Präsi­dent Achim Berg. "Die Politik hat erkannt, dass sie als Gesetz­geber den Ausbau maßgeb­lich beschleu­nigen kann."

Die weißen Flecken auf den Mobil­funk­karten hätten vor allen zwei Ursa­chen: schwie­rige Stand­ortsu­chen und lang­wierige Geneh­migungs­verfahren. Bund, Länder und Kommunen sollten deshalb öffent­liche Gebäude und Liegen­schaften für eine Mitnut­zung für Mobil­funk­stand­orte bereit­stellen. Zudem könnten viele Verwal­tungs­akte beim Ausbau verein­facht werden, etwa durch digi­tale Bauge­nehmi­gungs­verfahren und die Anpas­sung geneh­migungs­freier Mast­höhen, glaubt er.

"Schließ­lich schei­tert der Ausbau auch zu oft an fehlender Akzep­tanz für Mobil­funk­stand­orte in der örtli­chen Bevöl­kerung. Hier müssen wir den Mehr­wert und Nutzen der Mobil­kommu­nika­tion noch besser erklären und auch vorhan­dene Ängste abbauen. Klar ist aber: Wer künftig ein gutes Netz will, ist auf neue Funk­masten ange­wiesen.“

Der geplanten staat­lichen Mobil­funk-Infra­struk­turge­sell­schaft steht der Bran­chen­verband aber kritisch gegen­über. Wir berich­teten.

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