Optimismus

Neelie Kroes: Beschluss zu Roaming-Gebühren noch dieses Jahr möglich

Neelie Kroes hat sich in Brüssel optimistisch gezeigt, dass noch dieses Jahr ein Beschluss über Roaming-Gebühren fallen könnte. Doch die zuständigen Minister der Mitgliedsstaaten haben noch Klärungsbedarf. Und Neelie Kroes läuft die Zeit davon.
Von Hans-Georg Kluge mit Material von dpa
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Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte die Abschaffung der Roaming-Gebühren für das Telefonieren im Ausland noch im laufenden Jahr beschlossen werden. Sie sei "optimistisch", sagte die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes nach einem Treffen der europäischen Minister für Tele­kommuni­kation in Luxemburg. "Wir haben genug Argumente, um klar zu machen, dass wir es bis Ende des Jahres schaffen können", sagte Kroes. "Sonst verlieren wir Jahre." Im Sommer konstituiert sich ein neues EU-Parlament, die Amtszeit der aktuellen EU-Kommission läuft Ende Oktober aus.

In einem vorab bereitgestellten Dokument mit Hintergrundinformationen zeigt sich der europäische Rat der zuständigen Tele­kommuni­kationsminister jedoch skeptischer. Demzufolge seien nach wie vor viele Fragen offen. In puncto Roaming seien die Vorschläge noch nicht vollständig analysiert. Die Minister befürchten, dass auf die Unternehmen nicht kalkulierbare Kostenrisiken zukommen, wenn sich die EU-Kommission mit ihren Plänen durchsetzt.

Das umfangreiche single-Market-Paket der EU-Kommission sieht weitere Regulierungsbefugnisse für Brüssel in Sachen Frequenzvergabe vor. Auch hierzu zeigen sich die Minister skeptisch - einige sehen weitere Eingriffe aus Brüssel skeptisch. Auch in anderen Themen wünschen sich die Staaten weitergehende Präzisierungen der Pläne.

Erst im Laufe des Sommers wird sich zeigen, ob Neelie Kroes das Single-Market-Paket durchsetzen kann.

Umfangreiches Maßnahmenpaket für einen einheitlichen Markt

Neelie Kroes: Große Pläne, aber nicht mehr viel Zeit, sie umzusetzen. Denn das Ende der Amtszeit naht.Neelie Kroes: Große Pläne, aber nicht mehr viel Zeit, sie umzusetzen - denn das Ende der Amtszeit naht. Die EU-Kommission will mit einem umfangreichen Gesetzespaket den Telekommunikationsmarkt neu ordnen. Die Roaming-Gebühren sollten zunächst ab Mitte Dezember 2015 wegfallen. Zu dem Paket gehören auch Regeln zur sogenannten Netzneutralität - also dem Prinzip, dass Internetanbieter alle Daten gleich schnell und gut weiterleiten. Kritiker fürchten, dass im Falle einer Aufgabe des Prinzips zahlungskräftige Angebote bevorzugt werden könnten.

Das Europaparlament hat bereits im April Stellung zu dem Gesetzespaket bezogen, die Staaten müssen sich aber noch untereinander einigen. Am Ende müssen beide Seiten zustimmen.

Wird Neelie Kroes das Wettrennen gegen die Zeit gewinnen? Kann sie es noch vor dem Ende der Amtszeit schaffen, die Minister der Mitgliedsstaaten zu überzeugen? Diskutieren Sie in unserem Forum, ob das Roaming-Paket der EU-Kommission überhaupt im Sinne der Kunden ist.

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