Regeln

Musk: Bei Inhalte-Regeln für Twitter einer Meinung mit EU

Wird sich Elon Musk nach der Twitter-Über­nahme wirk­lich an euro­päi­sche Regeln und Gesetze halten? EU-Kommissar Thierry Breton hat sie ihm nun in einem gemein­samen Video erklärt.
Von dpa /

Elon Musk und Thierry Breton bei ihrer Unterhaltung auf Twitter Elon Musk und Thierry Breton bei ihrer Unterhaltung auf Twitter
Bild: twitter.com/ThierryBreton, Screenshot: teltraif.de
Tech-Milli­ardär Elon Musk, der Twitter über­nehmen will, sieht in seinen Plänen für mehr Rede­frei­heit auf der Platt­form keinen Wider­spruch zu den strikten Inhal­tere­geln der EU. "Wir sind so ziem­lich einer Meinung", sagte Musk in einem gemein­samen Video mit EU-Kommissar Thierry Breton. In Europa wurde mit dem Gesetz über Digi­tale Dienste (DSA) gerade erst eine stren­gere Aufsicht über Online-Platt­formen beschlossen.

Breton sagte in dem in der Nacht zu heute veröf­fent­lichten Video, er habe Musk das DSA erklärt. "Ich denke, es entspricht exakt meinem Denken", sagte der Tech-Unter­nehmer danach. Er stimme allem zu, was Breton gesagt habe.

Empfeh­lungs­algo­rithmen erst­mals trans­parenter

Elon Musk und Thierry Breton bei ihrer Unterhaltung auf Twitter Elon Musk und Thierry Breton bei ihrer Unterhaltung auf Twitter
Bild: twitter.com/ThierryBreton, Screenshot: teltraif.de
Mit dem DSA soll unter anderem sicher­gestellt werden, dass ille­gale Inhalte wie Hass­rede nach entspre­chenden Hinweisen schneller aus dem Netz entfernt, schäd­liche Desin­for­mation und Kriegs­pro­paganda weniger geteilt und auf Online-Markt­plätzen weniger gefälschte Produkte verkauft werden. Dafür müssen Platt­formen wie Insta­gram ihre Empfeh­lungs­algo­rithmen erst­mals trans­parenter machen.

Mehr Trans­parenz bei Algo­rithmen gehört auch zu Musks Plänen für Twitter. Zugleich kriti­siert er aber Twitter dafür, dass der Dienst aktuell zu viele grund­sätz­lich legale Inhalte von der Platt­form verbanne. Diese Kritik dürfte vor allem auf die USA gemünzt sein, wo sich insbe­son­dere Konser­vative und Anhänger von Ex-Präsi­dent Donald Trump darüber aufregen, dass Twitter gegen Falsch­infor­mationen über das Coro­navirus vorgeht - sowie gegen die unbe­wie­senen Behaup­tungen, dass Joe Biden den Wahl­kampf ums Weiße Haus durch Betrug gewonnen habe. Zugleich hatte Musk stets gesagt, dass Twitter sich an lokale Gesetze halten müsse - und in Europa wird es mit dem Inkraft­treten des DSA eine klare Rechts­lage geben.

Bis klar wird, ob Musk Twitter bekommt, wird noch einige Zeit vergehen. Der Chef des Elek­tro­auto-Herstel­lers Tesla einigte sich mit dem Twitter-Verwal­tungsrat auf einen rund 44 Milli­arden Dollar schweren Deal, ist aber noch darauf ange­wiesen, dass ihm genug Aktio­näre ihre Anteile abtreten wollen. Twitter und Musk wollen die Über­nahme bis Jahres­ende abschließen.

Tesla-Chef Elon Musk verspricht nach einer Über­nahme von Twitter mehr Rede­frei­heit. Doch die Sorge ist groß, dass damit der Ton rauer wird.

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