Mittelstandsunion

MIT-Reform für ARD/ZDF: Mehr Information, weniger Sport

Die Mittel­stands- und Wirt­schafts­union hat ihr umstrit­tenes Reform­kon­zept für den öffent­lich-recht­lichen Rund­funk beschlossen. Mit dem Konzept wolle man die Diskus­sion um wirk­lich grund­legende Reformen anstoßen. Eine zentrale Anstalt soll ARD, ZDF und Deutsch­land­radio ersetzen

Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF
Screenshot: Michael Fuhr
Die Mittel­stands- und Wirt­schafts­union (MIT) hat ihr bereits im Vorfeld umstrit­tenes Reform­kon­zept für den öffent­lich-recht­lichen Rund­funk nun beschlossen. Mit diesem Konzept spricht sich die MIT laut eigenen Angaben für einen starken öffent­lich-recht­lichen Rund­funk aus. Das Konzept sieht vor, den Rund­funk einer Aufgaben- und Struk­tur­kritik zu unter­ziehen und Mehr­fach­struk­turen zu redu­zieren. Zugleich setzt sich die MIT für eine Stär­kung des Infor­mations-, Bildungs- und Kultur­ange­bots ein: "Mehr Korre­spon­denten im In- und Ausland, Auswei­tung der Regio­nal­bericht­erstat­tung, mehr Doku­men­tationen, zusätz­liche Live-Über­tra­gungen von poli­tisch, wirt­schaft­lich, gesell­schaft­lich und kultu­rell rele­vanten Ereig­nissen", heißt es in dem Beschluss. Dafür sollen Sport und Unter­hal­tung gestri­chen werden.

Eine zentrale Anstalt soll ARD-Sender, ZDF und Deutsch­land­radio ersetzen

Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF
Screenshot: Michael Fuhr
Die MIT strebe zudem lang­fristig die Zusam­men­legung der öffent­lich-recht­lichen Rund­funk­anstalten bei Beach­tung kartell­recht­licher Gesichts­punkte unter einem Dach an, um Syner­gie­effekte zu errei­chen. Kost­spie­lige Mehr­fach­struk­turen sollen besei­tigt werden, die Programm­viel­falt soll dabei jedoch erhalten bleiben. Beson­ders dieser Punkt und die Zusam­men­legung zu nur noch einer zentralen Rund­funk­anstalt hatte selbst in Reihen der CDU im Vorfeld für Wirbel gesorgt.

Unter dem Strich erwartet die MIT durch die Reform Entlas­tungen für die Beitrags­zahler. MIT-Chef Carsten Linne­mann: "Wir bekennen uns klar zum öffent­lich-recht­lichen Rund­funk, den wir in seinen Kern­berei­chen ausbauen wollen. Zugleich haben wir eine Reihe von Vorschlägen erar­beitet, die zu einer effi­zien­teren Orga­nisa­tion und in der Folge zu mehr Einspa­rungen führen."

Das Konzept war in einein­halb Jahren in sechs Werk­statt­gesprä­chen von Wett­bewerbs­öko­nomen, Medi­enpo­liti­kern und ehema­ligen Mitar­bei­tern und Gremi­enmit­glie­dern öffent­lich-recht­licher Anstalten entwi­ckelt worden. Nach dem Entwurf der Exper­ten­kom­mis­sion gab es viel Zuspruch, aber auch Kritik. In einer mehr­stün­digen Diskus­sion hat sich der Bundes­vor­stand gemeinsam mit Experten aus der Kommis­sion mit der Kritik ausein­ander­gesetzt und das Konzept ange­passt. Daran mitge­wirkt haben unter anderem der Wett­bewerbs­ökonom Professor Justus Haucap und der frühere Direktor der Landes­medi­enan­stalt NRW Jürgen Braut­meier.

"Grund­legende Reformen anstoßen"

Mit dem Konzept wolle die MIT die Diskus­sion um wirk­lich grund­legende Reformen anstoßen, so Gitta Conne­mann, MIT-Vorstands­mit­glied und stell­ver­tre­tende CDU/CSU-Bundes­tags­frak­tions­vor­sit­zende für Medien: "Wir bekennen uns zum öffent­lich-recht­lichen Rund­funk. Er steht für Meinungs- und Infor­mati­ons­frei­heit. Er ist für uns exis­ten­ziell. Aber Rund­funk­land­schaft und Nutzer­ver­halten haben sich verän­dert. Auf die Digi­tali­sie­rung muss der öffent­lich-recht­liche Rund­funk reagieren. Unser Ziel ist ein attrak­tiverer öffent­lich-recht­licher Rund­funk, der auch größeren Rück­halt in der Bevöl­kerung findet."

Auch die Rundfunk­kom­mis­sion der Länder hat erste Reform­schritte für den öffent­lich-recht­lichen Rund­funk einge­leitet.

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