97 Prozent pünktlich

Minister Scheuer: Kein nationales Roaming

Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer lehnt nationales Roaming ab, das sei kein Wettbewerb. Dahingegen plädiert er für Kooperationen und flächendeckendes 4G.
AAA
Teilen (22)

Minister Andreas Scheuer war Ehrengast bei der Jahrestagung des BREKO-Verbandes für BreitbandkommunikationMinister Andreas Scheuer war Ehrengast bei der Jahrestagung des BREKO-Verbandes für Breitbandkommunikation Hoher Besuch bei der BREKO-Jahrestagung gestern in Berlin im Hotel Titanic. Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, schaute höchstpersönlich vorbei und setzte der gut besuchten Veranstaltung ein Krönchen auf. Im Gegensatz zu der von seinem Haus beaufsichtigten Deutschen Bahn war Minister super pünktlich. Er habe eine Pünktlichkeits-Quote von 97-98 Prozent, entschuldigte sich aber gleich, dass er um 13.25 Uhr zurück in den Bundestag zu einer namentlichen Abstimmung müsse und startete gleich mit dem Wesentlichen.

Wer Gigabit sagt, muss Glasfaser bauen

Der Verband BREKO (Breitbandkommunikation) hatte den Titel "Wer Gigabit sagt, muss Glasfaser bauen" gewählt. Das mag Scheuer sehr gerne, zumal er gerade wieder Förderbescheide für den Glasfaser-Ausbau verteilt habe. Die Bundesregierung schaffe Rahmenbedingungen, "damit Deutschland in digitalisierten Welt Spitze bleibt." Es ginge längst nicht mehr um die Frage, "ob wir Digitalisierung wollen", sondern um das Thema "wann wird ausgebaut, wie können wir die Flaschenhälse beseitigen und ins digitale Zeitalter durchstarten." Digital habe das Potenzial, alles auf den Kopf zu stellen. Viele Bürger spürten Umbruch. Der Begriff "Made in Germany" sei positiv besetzt, der Begriff "Digitalisierung" hingegen negativ. "Wenn wir nicht dabei sind, verlieren wir den Anschluss und damit den sozialen Wohlstand und Arbeitsplätze." In Deutschland habe es immer Veränderungen gegeben, man denke an die Industrialisierung. Jetzt sei es die Digitalisierung, die Wohlstand bringe. Man brauche Mobilität - mobil und digital - und multimodal. Beispielsweise bei Bahn, öffentlichen Personennahverkehr, dem Fahrrad und dem Auto. Eine bessere Vernetzung erlaube mehr störungsfreien Verkehr, der eines Tages mit Autopiloten gesteuert werde. Dazu brauche man HiSpeed-Netze. Das Ziel sei es, bis 2025 Gigabit-fähig zu sein.

12 Milliarden stehen bereit

Der Minister hat 12 Milliarden Euro auf der hohen Kante liegen, um den Ausbau zu fördern. Bisher wurden 670 Projekte mit 3,5 Milliarden gefördert, die ihrerseits Investitionen von 7,7 Milliarden ausgelöst hatten. In der Vergangenheit waren die Anträge viel zu kompliziert. Seit dem Relaunch des Verfahrens gebe es weniger Bürokratie, man könne 6 Monate sparen. Das Ministerium gebe den Kommunen auch Helfer an die Hand, die beim Beantragen helfen sollen. Ziel sei es, auch den ländlichen Raum auszubauen. Alle Schulen und weitere soziale Einrichtungen sind förderfahig: Bis zu 6000 Euro pro Anschluss seien möglich.

Mit Blick auf seine begrenzte Zeit scherzte der Minister, alle weitere Kritik beim ebenfalls anwesenden Präsidenten der Bundesnetzagentur Jochen Homann abzuladen. Die kommende Frequenzauktion sei nicht der Abschluss, "sondern wir befinden uns in der Gruppenphase", um es mit der laufenden UEFA-Fußballmeisterschaft zu vergleichen.

4G flächendeckend für die Landwirtschaft

An der Jahrestagung des BREKO nahmen etwa 600 hochrangige Branchen-Vertreter teil.An der Jahrestagung des BREKO nahmen etwa 600 hochrangige Branchen-Vertreter teil. Scheuer plädierte für "Bitte genau zuhören! Ein flächendeckendes 4G-Netz für die Präzisionslandwirtschaft", das dann später auf LTE-Advanced erweitert und schließlich auf 5G hochgerüstet werden könne.

Scheuer plädierte für Kooperation: Diese solle regional und lokal erfolgen. Die nächste Versteigerung sei schon 2023. Der Staat habe einerseits eine Bringschuld gegenüber dem Bürger und den Unternehmen, könnte aber die Messlatte nicht ins Unermessliche anheben. Der angedachte Netzausbau sei noch kein Quantensprung, aber ein Schritt in die Zukunft und der Gastgeber BREKO habe dabei eine starke Stimme.

Minister Scheuer warb für sein Ministerium, das eine "open door" habe und "keine BlackBox" sei. Er erklärte die bayrische Herangehensweise, wo ein "passt scho" bereits als Lob gewertet werden müsse.

Kein Nationales Roaming

Beim nationalen Roaming werde über eine TKG-Novelle diskutiert und es sei ein Begriffsstreit um "Nationales, regionales oder lokales Roaming" ausgebrochen. Scheuer bevorzugt Kooperationen und einen intensiven gegenseitigen Kontakt. Nationales Roaming würde ihm nicht gefallen.

Ziel sei es hingegen, Chancengleichheit im ländlichen Raum herzustellen. "Das neue TKG (Telekommunikationsgesetz) bereiten wir vor". Er könne da nicht vorgreifen, man solle aber realistisch bleiben." Jochen Homann, der Präsident der Bundesnetzagentur sei der "wichtigste Mann der vergangenen Wochen" gewesen.

Über die Rede von BNetzA-Präsident Jochen Homann und die weiteren Beiträge zum BREKO-Kongress berichten wir noch gesondert.

Teilen (22)